16 Sachregister.
Eisenbahnen, (Forts.)
2) der Berlin-Hamburger, Aufnahme eines Dar-
Eide, (Forts.)
übung der Polizeigerichtsbarkeit oder der Polizeiverwal-
tung. (G. v. 24. Apr. 46.) 167. — falsche, s. Mein-
eid. — s. auch Diensteid und Vereidung.
Eider, begünstigter Durchgang Preußischer Schiffe und
Ladungen durch dieselbe. (Konv. mit Dänemark v. 20. Mai
45. Art. 5.) 330.
Einkünfte, an die Person des Schuldners gebunden
(Besoldungen, Dienstemolumente, Pensionen 2c.), gericht-
lich in Beschlag genommen, Berechnung der Gerichtsge-
bühren nach Prozentsätzen der Masse im erekutiven Prio-
ritätsverfahren wegen solcher. (A. K. O. v. 11. Oktbr.
46.) 473. f.
Einreden, rechtsgültige, im summarischen Prozesse, auf
solche kann der Verklagte seine Klagebeantwortung be-
schränken und darauf antragen, daß zunächst über jene
verhandelt und erkannt werde. (V. v. 21. Juli 46. S§. 5.
6. u. 7.) 292. 203.
Einzelrichter, kommissarisch bestellte, für Untersuchungen
und Entscheidungen wegen leichter Verbrechen in Berlin,
— (. Richter und Untersuchungen.
Eisenbahnen, Anordnungen und Bestimmungen über die
Anlegung und Ausführung einzelner derselben, und
zwar:
1) der Berlin = Potsdam- Magdeburger, Emis-
sion von 1,632,800 Rthlr. Prioritäts-Obligationen zur
Ergänzung des Anlage-Kapitals für dieselbe und die
von der Aktiengesellschaft mit übernommene Berlin-
Potsdamer Eisenbahn. (Allerh. Privileg. v. 10. Juli
46.) 319—325. — Ausfertigung ders. sub lit. C.
mit vier Prozent jährl. Verzinsung. ebend. 8§. 1. u. 2.)
319. 320. — Anordnung zur Sicherung der Verzin-
sung und Tilgung der Schuld. (ebend. §§. 5. u. 9.)
320. 322. — in welchen Fällen die Inhaber der Obli-
gationen berechtigt sind, deren Neunwerth von der Ge-
sellschaft zurückzufordern. (ebend. §. S.) 321. f. — den
früher unter lit. A. u. B. ausgegebenen Obligationen
der Potsdam-Magdeburger Eisenbahn-Gesellschaft, im
Gesammtbetrage von 2,307,200 Rthlr., wird die Prio-
rität vor den obigen Obligationen lt. C. vorbehalten.
(ebend. §. 1.) 319. f. — unter Abänderung der Be-
stimmung im §S. 2. des obigen Privilegiums v. 10. Juli 46.
wird der Zinssatz für die darnach auszugebenden Prio-
ritätsobligationen sub lit. C. auf fünf Prozent er-
höht. (A. K. O. v. 7. Nopbr. 46.) 474. — auch
wird seitens der Gesellschaft auf das derselben im §. 5.
des eben gedachten Privilegiums vorbehaltene Recht
einer allgemeinen Kündigung dieser Prioritätsobligatio-=
nen sub lit. C. für die Dauer von fünf Jahren, vom
1. Janr. 1847 an gerechnet, verzichtet. (ebend.) 474.
1846.
lehens zur gänzlichen Vollendung ders. und deren Bau-
werke, sowie zur Gründung eincs angemessenen Be-
triebsfonds, im Betrage von 5,000,000 Rthlr., gegen
Ausstellung und Emission auf den Inhaber lautender
Prioritätsobligationen, mit 41 Prozent jährl.
Verzinsung. (Priv. v. 27. Novbr. 46. nebst Nachtrag
zu dem Statute v. 28. Juli 43.) 521—528. — suc-
ressive Tilgung derselben durch Bildung eines Amorti-
sationsfonds und jährliche Verloosung. (Statuts-Nach-
trag S§. 4. S. 9. 10. u. 12.) 523. 525. 526. — in
welchen Fällen den Inhabern jener Prioritätsobliga-
tionen die Rückforderung der darin verschriebenen Ka-
pitalbeträge mit oder ohne Kündigung zusteht. (ebend.
8. 5.) õ24.
3) der targard- Posener, von Stargard in Pom-
mern, im Anschlusse daselbst an die Verlin= Stet-
tin = Stargardter Eisenbahn, in der Richtung auf
Arnswalde und Woldenberg, zwischen Driesen und Fi-
lehne die Netze und bei Wronke die Warthe überschrei-
tend, bei Samter vorbei, nach Posen. (Allerh. Konzess.
u. Bestät.= Urkunde v. 4. Marz 46. nebst Statut v.
27. Oktbr. 45.) 89—108. — Bestimmung des Aktien-
Kapitals vorläufig auf fünf Millionen Thaler. (ebend.)
89. 91. — eventuelle Erhöhung desselben mit 500,000
Rthlr. (S. 21, des Statuts.) 95. — einstweilige Ver-
zinsung der geleisteten Einschüsse mit 4 Prozent und
demnächstige Gewährung einer Dividende. (§§. 9. 15.
u. 16. des Statuts.) 97. 93. 94. — Bildung eines
Reservefonds für dies. (ebend. 88. 15. 21. u. 59.
Nr. 7. u. B.) 94. 95. 105. 100. — Verhältnisse der
Aktien-Gesellschaft zum Staate und Benutzung der
Bahn für militairische Zwecke. (ebend. Ss. 62. 63. 64.)
100. 107. — Verfahren bei beabsichtigter Auflösung
der Gesellschaft. (ebend. 8. 59. Nr. 10. u. §. 61.
Nr. 3.) 106.
4) der Niederschlesisch. Märkischen, Aufnahme
eines Darlehns behufs deren vollständiger Ausführung
und Benutzung von Frankfurt nach Breslau, mit einer
Zweigbahn nach Görlitz, zum Betrage von 3,500,000
Rthlr. in Prioritätsobligationen in Appoints zu 100
Rthlr. u. 50 Rthlr., auf den Inhaber lautend, gegen
fünf Prozent jährl. Verzinsung. (Zweiter Statuts-
Nachtrag v. 15. Mai u. Privil. v. 206. Juni 46.)
238—249. — allmälige Tilgung dieser Obligationen
durch Verloosung oder Kündigung. (§§. 4. 7—10. des
Nachtrags.) 239. 241. 242. 245—249. — in welchen
Fällen die Inhaber ders. zur Zurückforderung der ver-
schriebenen Kapitalsbeträge befugt sein sollen. (ebend.
§S. ö.) 241. f. — vor diesen Obligationen behalten
die
