Sachregister. 
Protokolle, (Forts.) 
wesentliche Erklärungen enthalten. (A. Deklar. v. 11. 
Dezbr. 45.) 18. — deren Aufnahme bei dem mündlichen 
Verfahren vor den Gerichten in Berlin seitens des ver- 
eideten Gerichtas reibers in Untersuchungen wegen an- 
geschuldigter Verbrechen. (G. v. 17. Juli 40. S. 38.) 
275. 
Protokollführer, vereidete, deren Zuziehung seitens 
der Untersuchungsrichter in den Voruntersuchungen wegen 
angeschuldigter schwerer und besonders schwerer Verbre- 
chen, nach den Vorschriften der Kriminalordn. (G. für 
Berlin, v. 17. Juli 40. S§. 44. u. b4.) 270. 279. 
Provinztalstände, 1. Stände. 
  
„s. letz. 
Prozentgelder, statt der gerichliichen Gebühren und 
Rosten, s. Rosten. 
Prozeßarten, Beurtheilung ders. nach dem Gesammt- 
betrage borschdeur Forderungen in dems. Prozesse. (V. 
21. Juli 40. S. 32.) 3000. — besondere, (für Ehe- 
Hrrn Vormunoschaftssachen, Todeserklärungen 2c.), Vor- 
schriften für das Verfahren in solchen. (ebend. §. 29.) 
209. 300. 
Prozesse, Civil-, Verfahren in deuf., unter erweiterter 
Anwendung und vervollständigter Ausbildung der Ver- 
ordnung v. 1. Juni 1833. über den Mandats-, sum- 
marischen und Bagatellprozeß. (V. v. 21. Juli 40.) 
291—302. 
I. Ausdehnung des summarischen Prozesses. (ebend. §#. 
1—27.) 291—299. 
1) Vossahiste für die erste Instanz. (SS. 2—14.) 291. 
bis 2 
2) für * öhern Instanzen. (I. 15—27.) 2 
299. 
a) Gemeinsame risten. (ss. 15—19.) 295. 
290. 
b) für die Aprellation. (Ss. 20—22.) 290. 297. 
Whc) für die Revision und Nichtigleitsbeschwerde. 
(Ss. 23—26.) 2097. 298. 
für die Rechtsmiktel in schleunigen Sachen. 
(6. 27.) 298. 290. 
II. Bagatellsachen. (§. 28.) 299. 
III. Besondere Prozeßarten. (5§. 20.) 299. 300. 
IV. Allgemeine Bestimmungen. (s. 30 —39.) 300. 
bis 302. 
aà) Anmeldung der Rechtsmittel. (. 30.) 300. 
b) Rechtomittel der Restitution. (S. 31.) 300. 
c) Zusammenrechnung verschiedener Forderungen i 
Prozesse. (S. 32.) 300. 
d) FProzeßschriften der Justizkommissare. (s. 33.) 300. 
e) Beschwerdesachen. (88. 34 - 38.) 301. 
— Zeitpunkt der Anwendung obiger Verordnung mit 
dem 1. Dezbr. 1846.; desgl. auch für das Großherzog- 
thum Posen. (8. 39.) 301. 302. — in welchen Prozeßarten 
Jahrgang 1846. 
1846. 
Prozesse, Civil-, (Forts.) 
es zwar für das Verfahren in erster Instanz bei den be- 
stehenden Prozeßvorschriften verbleibt, bei Einlegung von 
Rechtsmitteln oder Eintritt abgesonderter Spezialpro- 
zesse aber solche gleichfalls nach den Bestimmungen der 
Verord. v. 1. Juni 1833. und derjenigen v. 21. Juli 
40. zu behandeln sind. (ebend. §S. 29.) 300. — Dekla- 
ration des §. 30. der Verordnung über den Mandats-, 
den summarischen und den Bagatellprozeß v. 1. Juni 
1833. rücksichtlich der Aufnahme von Protokollen über 
die mündliche Verhandlung vor versammeltem Gerichte, 
ohne Unterzeichnung der erstern durch die Parteien oder 
deren Bevollmächtigten, (v. 11. Dezbr. 45.) 18. — auf 
die zur Kompetenz der Generalkommissionen, oder der 
ihre Stelle vertretenden Regierungsabtheilungen gehö- 
renden Auseinandersetzungssachen finden die Vorschriften 
der obigen Verordnung keine Anwendung. (ebend. §. .) 
301. — Vertretung der Elementarschulen der Provinz 
Preußen in solchen durch deren Schulvorstände, unter 
Theilnahme der Schulpatrone. (Schulord. v. 11. Dezbr. 
45. §. 32. Nr. 3.) 8. — zur Anstellung von Klagen ist 
die Autorisation der Regierung erforderlich. (ebend. §. 32. 
Nr. 3.) 8. — Befugniß der letztern, unter gewissen Um- 
ständen der Schule von Amtswegen einen Mandatar zu 
bestellen. (ebend. §A. 37. Nr. 3.) 9. — (. auch fsumma- 
rischer Prozeß, Bagatellprozeß, desgl. vormund- 
schaftliche Prozesse, Konkurs-, Liguidations- und 
Subhastations-Prozesse 2c. 
Prozeßschriften, von Justikommissarien unterzeichnet, 
für deren Inhalt sind letztere eben so verantwortlich, als 
wenn sie die Schriften selbst abgefaßt hätten. (V. v. 21. 
Juli 40. §&. 33.) 300. 
Prüfungen (Eramina), als Regierungs-Referendarien, 
Anordnungen für dies. (Regulativ vom 14. Febr. 46. 
58. 1—6.) 199. 200. — desgl. als Forstreferendarien. 
(ebend. §S. 13.) 202. 203. desgl. als Referendarien 
bei der Verwaltung der indirekten Steuern. (ebend. §. 14.) 
203. f. — desgl. als Reserendarien des Baufachs. (ebend. 
S. 15.) 204. — letzte und höchste, vor der Ober-Era- 
minationskommission, als Regicrungs-Assessoren und dem- 
nächstige Mitglieder der Provinzial-Verwaltungsbehörden, 
desgl. als Ober-Forstbeamte und Ober-Kommissarien bei 
den Generalfommissionen. (ebend. S§. 18—33. 35.) 205. 
bis 210. — der Landrathsamts-Kandidaten, rü si tlich 
derselben wird auf das deshalb ergangene Regulativ v. 
13. Mai 1838. (G. S. Seite 423.) verweisen. (Regu- 
lativ v. 14. Febr. 46. S. 19. lit. c.) 206. 
Psendonyme Autoren, dreißigjähriger Schutz für 
deren Werke gegen Nachdruck in den Deutschen Bundes- 
staaten, von dem Jahre ihres Erscheinens an. (Bundes- 
g beschluß 
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