Sachregister.
Nichteramt, (Forts.)
Klagebeantwortung, sowie in der Appellations = Instanz
die Einführungs-, Rechtsertigungs= und Beantwortungs-
schrift, ohne Zuziehung eines Justizkommissars, einrei en
(V. v. 21. Juli 40. S§. 3. u. 21.) 292. 296.
Rübenzucker (aus Runkelrüben oder aus andern zucker-
baltigen Rüben im Inlande erzeugter Rohzucker), dessen
Besteuerung. (V. v. 7. Aug. 46.) 335—342.
Allgemeine estimmungen. (8§. 1—7.) 333—337.
II. Vorschristen über die Erhebung und Kontrollirung
der Steuer. (§§. 8—15.) 337—340.
Behörden und Beamte zur Erhebung und Auf-
sicht. (S. 10.) 310.
IV. Von den Strafen und dem
(SS. 17—30.) 340—322.
— Aufhebung der Verordnung vom 21. März 1840.
(S. 109.), wegen Erhebung einer Kontrollabgabe von
den zur Zuckerbereitung zu verwendenden Runkelrüben,
soweit die Bestimmungen ders. noch gültig sind. (Einleit.
zu obiger Verord. v. 7. Aug. 46.) 335.
Räückversicherungs-Gesellschaft., Cölnische, s. letz.
NRüdingsdorf, Dorf, s. Finsterwalde, Amt.
Rügen, Fürstenthum, s. Pommern.
Nuhestörer, bei den Verhandlungen der Gerichtsdepu-
tationen und Gerichtsabtheilungen in Untersuchungen
wegen angeschuldigter Verbrechen zu Berlin, Befugniß
der gedachten Behörden, gegen erstere sofort eine Ord-
unngsstrase von 1—5 Rthlr. oder von 6- bis zu 24stün-
digem Gefängniß zu beschließen und vollstrecken zu lassen.
(G. v. 17. Juli 40. §. 130.) 289.
S.
Saale, Tarifsätze für die Erhebung der Schleusen-
ge fälle auf ders. (A. K. O. v. 6. Novbr. 46.) 521.
Sachsen, Königreich, dasselbe ist. dem zwischen Preußen
und Großbritannien geschlossenen Vertrage v. 13. Mai
1840., wegen gegenseitigen Schutzes der Antorrechte ge-
gen Nachdruck und unbefugte Nachbildung 2c., unter dem
24. Aug. 46. vom 1. Septbr. 45. ab beigetreten.
(Minist.-Bekanntmach, v. 27. Aug. 46.) 394. — der
dortige gesetzliche Schutz für britische Werke soll von
deren erfolgter Eintragung in die zu Leipzig von der
Königl. Kreisdirektion geführte ücherrolle, resp. von der
daselbst geschehenen Depesition eines Eremplars des be-
treffenden Werkes, abhängig sein. (ebend.) 394.
Sachsen, Provinz, (Herzegthum), Bestimmung der An-
giehzeit des Landgesindes in ders. auf den 2. Jam., mit
Aueschluß derjenigen Landestheile, welche ganz vom Aus-
lande umschlossen sind. (A. K. O. v. W. Febr. 46.)
160. f.
—
In.
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Strasoerfahren.
1846. 55
Sachverständige , Einholung deren Gutachten über
Nachdruck, unbefugte Nachbildung oder mechanische Ver-
vielfältigung literarischer und artistischer Werke in den
Deutschen Bundesstaaten, seitens der über dergleichen
Vergehen erkennenden Richter. (Bundesbeschluß v. 19.
Juni 45. Art. 7. und Publik.-Pat. v. 10. Janr. 46.)
150.
Schadenersatz (Schadloshaltung, Entschädigung), für
Nachdruck und unbefugte Nachbildung oder mechanische
Vervielfältigung literarischer und artistischer Werke, sowie
für den Handel mit dens., in den Deutschen Bundesstaaten.
(Bundesbeschluß v. 19. Juni 45. Art. 4. ö. u. 7. und
Publik.-Pat. v. 10. Janr. 40.) 150. — (. auch Brand-
schäden-Vergütungsgelder.
Schankwirthschaften, deren Betrieb darf Fabrikin-
habern und Fabrikanten, sowie den Familienmitgliedern,
Bevollmächtigten oder Geschäftsführern, Werkmeistern,
Faktoren, Komptoir= und Fabrikgehülfen ders. und andern
von ihnen abhängigen Personen, am Fabrikorte selbst oder
im Umkreise einer Meile um letztern nicht mehr gestattet
werden. (A. K. O. v. 10. Novbr. 46.) 484. — Aus-
nahmen davon sollen nur stattfinden, wenn dem in der
isolirten Lage einer Fabrik begründeten Bedürfnisse auf
andere Weise nicht abzuhelfen ist. (ebend.) 484.
Schaumburg= Lipve, Fürstenthum, Vertrag zwischen
dems., Preußen, Hannover und Kurhessen, über die Aus-
führung einer Eisenbahn von Hannover nach Minden
(b. 4. Dezbr. 45.) 77—82.
Scheunen, Ban und Unterhaltung ders. für Schullehrer,
deren Stellen in Gemäßheit des §. 101. der Gemein-
heitstheilungs-Ord. v. 7. Juni 1821. mit Land dotirt
worden. (A. K. O. v. 21. Juli 46. H. 4.) 303.
Schiedsrichterliches Verfahren, in Pferde-Renn-
angelegenheiten erster Instanz durch Schiedsgerichte der
einzelnen Vereine; in zweiter und letzter Instanz durch
das obere Schiedsgericht zu Berlin. (A. K. O. v. 5.
Oktbr. 46.) 482. — in streitigen Feuersozietäts-Angele-
genheiten der Stadt Königsberg in Pr. (Regl. v. 22.
Mai 46. 896. 82—94.) 187—189.
Schießbaumwolle und ähnliche Präparate, Anwen-
dung der in Betreff des Schießpulvers geltenden Polizei-
vorschriften auch auf jenr. (A. K. O. v. 6. Novbr. 46.)
71.
Schifffahrts-Verträge, mit fremden Staaten, (.
Handelsvertrag mit Dänemark.
Schlelden, Stadt, nimmt in ständischer Beziehung an
der Kellektiostimme der Städte Düren, Gemünd, Stol-
berg und Burtscheid Thell. (V. v. 19. Junni 46. §. 1.)
Schles.
