Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1848. (39)

— 470 — 
  
  
  
Ausgabe. 
Uebertrag 
c) Direkte Steuerverwaltung. 
Zur Erleichterung der Weinbergsbesitzer in der Rhein- 
provinz bei der Grundsteuerentrichung . . . .. 
d) Indirekte Steuerverwaltung. 
Zu verschiedenen Bauen 
Summe 1.. 
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. 
a) Zu Land= und Wasser-Neubauseen 2,000, 000 Rehlr. 
b) Zu Chaussee-Neubaueen .. 500,000 
Justizministerium. 
a) Zum Bau von Gerichts= und Gefängnißlokalien 191,713 Rehlr. 
b) Zur Deckung von Etatsüberschreitungen bei den Justiz- 
verwaltungs= und Kriminalkosten .. 770,000 = 
c) An temporairen Zuschüssen für das Geheime Obertri- 
bunal und das Landgericht in Köhnn.... 7,650 - 
Ministerium des Innern. 
a) Zum Bau= und zur Erweiterung von Strafanstalten. 209,928 Rthlr. 
b) Administrations= und Unterhaltungskosten der neuen 
Strafanstalt bei Berln . .. 21,240. 
c) Kosten 4# Unterhaltung der Grenzpolizei an der rus- 
sischen Grenze in der Provinz Preußen 7,5068 = 
Ministerium für landdwirthschaftliche Angelegenheiten. 
a) Zur Verstärkung des allgemeinen Betriebssonds fur 
die Auseinandersetzungs-Behördren .. 35,278 Rthlr. 
b) Beihülfe zur Abwehrung der Versandungen im Blei- 
bache bei Commern, Regierungsbezirk Aachen 400 
Ministerinm der geistlichen Angelegenheiten. 
a) Zur Fortsetzung des Dombaues in KöoHn . . . ... 50,000 Rehlr. 
b) Zur Unterstützung der Elementarlehrer 25,000 
c) Zuschuß zum Patronats-Baufonds . ... 50,000 
d) Verschiedene Ausgaaggn . .. 7,700 =
	        
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