Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1848. (39)

32 Sachregister. 1848. 
Königs Masjestät, (Staats-Oberhaupt) Verhöltnisse, 
Rechte und Pflichten desselben. (Verf.-Urk. v. 5. Dezbr. 
48. Art. 41 — 57.) 380 — 382. — (. auch Krone, 
Königl. Preußische, desgl. Majestätsverbrechen, 
(Verbrechen gegen das Staatsoberhaupt.) 
Konkurs, die Eröffnung desselben über das Vermögen 
eines Mitgliedes der Handelskammer oder Stelloertre- 
ters, hat auch die Entfernung desselben aus letzterer zur 
Folge. (V. v. 11. Febr. 48. s. 11. Nr. 4. u. §. 14.) 
65. 66. — das dem Fiskus in solchem zustehende Vor- 
zugsrecht ist den öffentlichen Darlehnskassen nicht beige- 
legt. (G. v. 15. April 48. s. 11.) 107. — dagegen 
blesben solche zum außergerichtlichen Verkaufe des Unter- 
pfandes berechtigt und sind nicht verpflichtet, dasselbe zur 
Konkursmasse abzuliefern. (ebend. s. 10.) 106. — findet 
auch bei den Unterpfändern der städtischen Bank zu 
Breslau statt. (Statut v. 10. Juni 48. s. 17.) 149. 
Konfistorium, Ober-, (. leß. 
Konsumtionsstenern, eine Befreiung von solchen steht 
dem Landarmen-Institute der Kurmark nicht serner zu. 
(Regl. v. 14. Janr. 48. s. 11.) 41. 
Kontumaztalurtheil, wegen politischer und Preßver- 
gehen, dessen Abfassung von dem Assisenhofe ohne Mit- 
wirkung von Geschworenen, im Bezirke des Appellatione 
gerichtshofes zu Cöln. (V. v. 15. Apr. 48. §. 7.) 102. 
— Einlegung der Opposltion gegen dasselbe und Kosten- 
tragung seitens des Beschuldigten. (ebend. §#. 8. und 
9.) 102. 103. 
Körpverliche Züchtigung, siehe letzt. 
Korporatlonsrechte, die Bedingungen, unter welchen 
solche ertheilt oder verweigert werden, bestimmt das Ge- 
setz. (V. U. v. 5. Dezbr. 48. Art. 29.) 379. 
Korrektion, Verfahren rückslchtlich ders. gegen Land- 
streicher, Bettler und Arbeitsscheue in der Kurmark. 
(Regl. v. 14. Janr. 48. ö§. 35—51.) 46—53. 
Korrektions-Anstalten der Kurmark, deren Bestim- 
mung und Verwaltung. (Regl. v. 14. Jaur. 48. Ss. 2. 
4—6. 15. 22—25. 32.) 38. 39. 45. 47. 
Korrigenden, in die Korrektions-Anstalten der Kurmanl 
aufgenommen, Korrektions= und Strafverfahren gegen 
dies. (Regl. v. 14. Janr. 48. S§. 35 — 51.) 50—83. 
— Disposirion über das mit dens. abgelieferte baare Ver- 
mögen. (ebend. 8. 4.) 39. — desgl. über den Arbeits- und 
Überverdienst ders. (ebend. §F. 5. und 6.) 39. — desgl. 
über den Nachlaß der in jenen Anstalten verstorbenen 
Korrigenden. (ebend. §. 6.) 39. 
Kösfeld, Stadt und Kösfelder Kreisstände, llehe Chaus- 
seebau Nr. 21. 
Kosten, zur Unterhaltung der Handelskammern, deren 
Regulirung und Aufbringung. (V. v. 11. Febr. 48. 
S . 16. und 17.) 66. — deren Niederschlagung in allen 
Kosten, (Forts.) 
schwebenden, nunmehr aufzuhebenden Untersuchungen über 
Jagdkontraventionen, so wie wegen Wilddlebstähle, welche 
von Grundbesitzern auf eigenem Grund und Boden seit 
der letzten Jagderöffnung verübt find. (G. v. 31. Oktbr. 
48. S. 7.) 344. 
Kostenpunkt, im Civilprozeß wegen Beleidlgung, bei 
Beschwerden, welche nur diesen betreffen, kommt die Vor- 
schrift Nr. 3. Art. I. der Deklaration v. 6. F 1839. 
zur Anwendung. (V. v. 18. Däbr. 48. S. .) 424. 
Krakan #e#we Iralau· Oberschlessche — flehe 
Eisenbahnen Nr. 7 
Krankenhaus= Angelegenheiten, Auflösung bes 
Kucatoriume für dies. und unmittelbare Unterordunng 
ders. unter das Ministerium der Medizinal-Angel. (A. 
K. O. v. 17. Apr. 46. und 10. Dzbr. 47.) 19. 
Kreditinstitut, landschaftliches in der Provinz Posen, 
siehe letzt 
Kreise des Preußischen Staatsgebiets, Über die innern 
und besonderen Angelegenheiten derf. beschließen aus ge- 
wählten Vermetern bestehende Versammlungen, de- 
ren Beschlüsse durch die Vorsteher der Kreise ausgeführt 
werden. (Verf. Urk. v. 5. Dzbr. 48. Art. 104. Nr. 1.) 
389. — Ernennung der letzteren von der Staateregie- 
tung. (ebend. Art. 104. Nr. 2.) 389. — das Geset 
wird die Fälle bestimmen, in welchen die Beschlüsse ber 
Kreis -= Vertretung der Genehmigung einer höheren 
Vertretung oder der Staatsregierung unterworfen fünd. 
(ebend. Art. 104. Nr. 1.) 389. — Offentlichkeit der 
Berathungen der Kreisvertretung. (Art. 104. Nr. 4.) 
390. — über die Einnahm. n und Ausgaben muß jährlich 
wenigstens ein Bericht veröffentlicht werden. (ebend.) 390). 
Kreisobligationen, siche Greifenberger, Ko- 
nigsberger, Soldiner, Stolper 2c. 
Kreis, (Bezirks- und Provinzial-) Ordnung, eine solche 
wird der nächsten Volksvertretung zur Berathung vorge- 
legt werden. (Patent v. 5. Dezbr. 48. Nr. 8.) 393. 
Kreisstände , die über das Recht derselben, Ausgaben 
zu beschließen und die Kreiseingesessenen dadurch zu ver- 
pflichten, erlassenen Verordnungen werden, unbeschadet 
der auf den Grund dieser Verordnungen bereits gesaßten 
kreieständischen Beschlüsse, aufgehoben, und zwar für 
die Kur- und Neumark Brandenburg und das Mark- 
grasthum Niederlausitz diejenige v. 25. März 1841. und 
deren Ergänzung v. 7. März 1845. — für das Hezog- 
thum Pommern und Fürstenthum Rügen diesenige v. 
25. März 1841. — für das Großherzogthum Posen 
diesenige v. 25. März 1841. — für die Provinz Sach- 
sen diesenige v. 25. März 1841. — für die Provinz. 
Westphalen diejenige v. 25. März 1841. — für das. 
Hezogthum Schlesien, die Grasschaft Glatz und das 
Mark-
	        
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