XII
Chronologische Ubersicht des Jahrganges 1849.
Datum
des
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
u
1
Berlin.
Inhalt.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1849.
12. Septbr.
15.
17.
2. Oktbr.
1849.
11. Oktbr.
20.
2. Novbr.
21.
11. Oktbr
Staatsministerial -Bekanntmachung wegen der von
den Kammern ertheilten Genehmigung zu
der unter dem 3. Juli 1849. erlassenen Deklaration
des Gesetzes vom 9. Oktober 1848., in Beziehung
auf die amtliche Sistirung der über die Ver-
pflichtung zur Entrichtung von Besitzverände-
rungs-Abgaben anhängigen Prozesse.
Allerhöchster Erlaß, betreffend das dem Magistrate
zu Königsberg in Pr. verliehene Recht zur
Erhebung von Shoussergeld auf der Straße
von dort nach Aweiden für eine halbe Meile.
Allerhöchster Erlaß, betressend die Genehmigung des
Baues einer Chaussee von Bernau nach
Weißensee, zum Anschlutz an die Berlin-Stet-
tioer. Staats-Chaussee, durch eine Mktiengesell-
aft.
Allerhoͤchster Erlaß, betreffend die Chausseegeld-
Erhebung auf der von dem Grafen von der
Asseburg erbauten Straße von Meisdorf nach
der Anhalt-Berndurgschen Grenze, in der Rich-
tung auf Ballenstedt, und die Anwendung der
allgemeinen Bestimmungen wegen der Ehouf see-
Polizeivergehen sowohl auf diese Straße, als
auf die von eben demselben erbaute Straße von
Ermsleben nach Harzgerode.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Chausseegeld-
Erhebung auf der Straße von Frankenstein
über Silberberg und Neudorf nach Volpers-
dorf, resp. Loulsenhain.
Statut des Herrnprotsch -Brandschützer
Deichverbandes, zur gemeinsamen Anlegung
und Unterhaltung eines zum Schutze gegen die
Uberfluthungen der Oder und Weistritz#
zu erbauenden Deiches.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Errichtung eines
Gewerbegerichts für den Polizeibezirk der
Stadt Stettin, mit Einschluß der Ortschaft
Kupfermühle.
Staatsministerial-Bekanntmachung wegen der von
beiden Kammern ertheilten Genehmigung zu
der unter dem 6. Jan. 1849. erlassenen Verordnung
die Aufhebung der Verpflichtung zur unent-
Liltüchen Hülfsleistung bei Räumung des
chnees von den Chausseen betreffend.
35.
36.
38.
3172.
3176.
3177.
3173.
3178.
3180.
3182.
3174.
377.
380.
383. 402.
403.
2
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