Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1849. (40)

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sind,  um  die  Grundsluͤcke  der  Niederung  gegen  Ueberschwemmungen  durch  den
höchsten  MWasserstand  der  Oder  zu  sichern.

g.  3.

Der  Verband  ist  gehalten,  diejenigen  Hauptgräben  anzulegen  und  zu
unterhalten,  welche  erforderlich  sind,  um  das  den  Grundstücken  der  Niederung
schädliche  Wasser  aufzunehmen  und  in  die  Oder  abzuleiten.  Jeder  Grundbesitzer
  hat  das  Recht,  die  Aufnahme  der  Wasser,  deren  er  sich  entledigen  will,
in  die  Hauptgräben  zu  verlangen.

Die  Zuleitung  muß  aber  an  den  von  der  Deichverwaltung  vorzuschreibenden
  Punkten  geschehen.

Die  Anlage  und  Unterhaltung  der  Zuleitungsgräben  bleibt  Sache  der
nach  den  Vorschriften  des  Gesetzes  vom  15.  November  1811.  wegen  Verschaffung
  von  Vorfluth  hierbei  Betheiligten.

S.  4.

Der  Verband  hat  in  dem  die  Niederung  gegen  den  Strom  abschließenden
  Deiche  diejenigen  Auslaßschleusen  (Deichstelc)  anzulegen  und  zu  unkerhalten,
welche  erforderlich  sind,  um  bei  gewöhnlichem  Wasserstande  dem  Wasser  der
Hauptgraͤben  einen  ungehinderten  Abfluß  zu  gestatten  und  die  zur  Zeit  des
Hochwassers  während  des  Verschlusses  der  Schleusen  gesammelten  Wasser  bem
Fallen  des  Stromes  möglichst  schnell  abzuführen.

Zweiter  Abschnitt.

g.  5.

Verpssichtun-  Der  Deichverband  erfuͤllt  die  angegebenen  Verpflichtungen  dadurch,  daß
dein  di:  die  erforderlichen  Herstellungs=  und  Unterhaltungsarbeiten  durch  die  Oeichbeamten
leistungen,  V#-  aus  der  ODeichkasse  bewirkt  werden.  Die  hierzu,  sowie  zur  Besoldung  der
hanned  Deichbcamten,  zur  Verzinsung  und  Ablösung  der  von  dem  Oeichamte  innerhalb
und  Bekanka-  seiner  gesetzlichen  Befugnisse  (VI.  89.)  zum  Besten  des  Verbandes  eingegangenen
ss  der  Schulden  und  Verbinolichkeiten  erforberlichen  Kosien  haben  die  Deichgenossen

nach  der  Deichrolle  aufzubringen.
K.  6.

In  der  Deichrolle  werden  alle  von  der  Verwallung  cingeschlossenen  und
ertragsfähigen  Grundslücke  welche  ohne  die  Eindeichung  bei  einem  Wassersiande
  der  Oder  von  12  Fuß  und  darüber  am  Aufhaller-Pegel  der  Ucberschwemmung
  unterliegen  würden,  nach  folgenden  fünf  Nubriken:

1)  Acker,

2)  Forst,

3)  Wiese,

4)  besiändige  Weidegrundstücke,

5)  durch  Polderdämme  ungenügend  geschützte  Flächen
veranlagt.

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