Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1849. (40)

Sachregister. 
Arbeitgeber, (Handwerksmeister, Fabrikinhaber), de- 
ren Vertretung im Gewerberathe. (V. v. 9. Febr. 49. 
58. 5 — 14. 19.) 91 — 98. — . auch Meister, Fa- 
brikinhaber. 
Arbeitnehmer, ((Gesellen, Gehülfen, Werkführer, 
Fabrikarbeiter) deren Vertretung im Gewerberathe. 
(Verord. v. 9. Febr. 49. S#6 5 — 14. 19.) 94 — 98. 
— (. auch Gesellen, Fabrikarbeiter 2c. 
Arbeitszeit, tägliche, der Gesellen, Gehülfen, Lehr- 
linge und Fabrikarbeiter, dieselbe ist vom Gewerberathe 
für die einzelnen Hanrwerks= und Fabrikzweige 
nach Anhörung der Betheiligten festzusetzen. (V. v. 9. 
Febr. 49. s. 49.) 104. — zum Arbeiten an Sonn- 
und Festtagen ist, vorbehaltlich der anderweillgen Ver- 
einbarung in Dringlichkeitsfällen, Niemand verpflichtet. 
(ebend. s. 49.) 104. 
Armenkassen, Orts-, alle Zahlungen und Abga- 
ben, welche bisher bei der Aufnahme neuer Mitglieder 
in eine Innung und bei der Aufnahme und Entlassung 
der Lehrlinge an dieselben zu entrichten waren, sind 
aufgehoben. (V. v. 9. Febr. 49. J. 63.) 107. — den- 
selben sollen die Forderungen der Fabrikinhaber und 
der denselben gleichstehenren Personen an deren Arbei- 
ter, Gehulsen rc. für die ihnen behuss der Anrechnung 
bei der Lohnzahlung kredikirten Waaren zufallen, in Er- 
mangclung von Arbeiter-Hülfskassen. (V. v. 9. Febr. 49. 
SS. 50. 51. 55.) 104. 105. 
Armenunterstützung, aus öffentlichen Mitteln, schließt 
von der Theilnahme an den Urwahlen fur die zweite 
Kammer aus. (V. v. 30. Mai 49. S. 8.) 206. — desgl. 
an den Wahlen zum Volkehause des deutschen Parla- 
ments. (V. v. 20. Novbr. 49. §. 3. Nr. 3.) 419. 
Arnswalder Kreisobligationen, auf den Inha- 
ber lautend, zum Betrage von 100,000 Rthlr., deren 
Ausfertigung und Auegabe als Anleihe, mit fünf Pro- 
zent jährl. Verzinsung auf die den Obligationen bei- 
gefügten Zinskupons, zur Auoführung der für Rech- 
nung des Kreises einzule itenden Chausserbauten. (Allerh. 
Privil. v. 14. April 49.) 177 — 179. — allmälige 
Tilgung derselben binnen spätestens 42 Jahren, von 
Vollendung der gerachten Chaussrebauten ab gerechnet, 
aus dem vom Kreise aufzubringenden Tilgungsfonds, 
nach der durch das Loos zu bestimmenden Folgrordnung. 
(ebend.) 177. 
Arrestschlag, s. Beschlagnahme. 
Arweiden, Ort, s. Chausseebau Nr. 1. 
Arzte, approbirte, Wählbarkeit derselben zu Geschwo- 
renen. (V. v. 3. Janr. 49. §. 63.) 25. 
Asseburg, von der, Graf, s. Chaussee bau Nr. 14. 
1849. 5 
Assessoren, deren Ernennung durch den Justizminister 
im Namen des Königs. (V. v. 2. Janr. 49. 8. 
360.) 12. — dieselben können bei den Appellationsge- 
richten nur vorübergehend zu einer nach den Geschäfts- 
verhältnissen nothwendigen Aushülfe, oder zur Stell- 
vertretung beschäftigt werden. (V. v. 2. Janr. 49. §. 
25.) 8. 9. — bei den Kreis= und Stadtgerichten als 
mnbesoldete Mitglicder. (ebend. S. 36.) 12. — s. auch 
Gerichtsassessoren. 
Anditenre, in wie weit auf solche die Disziplinar- 
Vorschriften und Bestimmungen der Verord. v. 10. Juli 
49. anwendbar sind. (§. 607. Nr. 72. 73. 76. 77. 79. 
ders.) 207. 208. 209. 
Aufenthalt, sechsmonatlicher in einer Gemeinde, durch 
solchen wird auch die Zulassung als stimmberechtigter 
Urwähler bel den Wahlen für die zweite Kammer be- 
dingt. (V. v. 30. Mai 49. 8. 8.) 206. 
Aufforderungen, öffentliche, zur Begehung strafbarer 
Handlungen, Strafbestimmungen für solche. (V. v. 30. 
Juni 19. SI§ 13—19. 31.) 226—230. 232. 
Aufkauf von Lebensmitteln auf Wochenmärkten, dessen 
Beschränkung für gewisse Klassen von Käufern auf eine 
bestimmte Zeit. (V. v. 9. Febr. 49. S. 71.) 109. 
Anfläufe, s. Volksaufläufe. 
Aufnabmegebühren bei Innungen, s. Innungs- 
gebuhren. 
Aufruhr, Strafen für diejenigen, welche zu dessen Ver- 
breitung an öffentlichen Orten oder in öffentlichen Zu- 
sammenkunften Fahnen, Zeichen oder Symbole aus- 
stellen, verkaufen oder sonst verbreiten. (V. v. 30. Juni 
49. 8. 15. Nr. 1.) 229. — siche auch Vollsauf- 
läufe. 
Aufsäßtzee, schriftliche, in wie fern die polizeiliche Er- 
laubniß zu deren Abfassung für Andere, als Gewerbe- 
betrieb, zu versagen ist. (V. v. 9. Febr. 49. 5§. 
□— 
Aufsichtsinstanz, solche bilden für alle Kreis- und 
Stadtgerichte die Appellationsgerichte ihres Sprengels. 
(V. v. 2. Janr. 49. S. 25. Nr. Z. u. §. 35.) 9. 11. 
Aufstände, sirhe Volksaufläufe. 
Aufträge, deren Übernahme für Andere, slehe Ge- 
schästsvermittler. 
Aufszüge, öffentliche, zu solchen müssen deren Unterneh- 
mer, Ordner oder Leiter die ortspoligeiliche Genehmi- 
gung nachsuchen. (V. v. 29. Juni 49. 88. 10. u. 11.) 
223. — Strafe für die Ubertrelung düser Vorschrift. 
(ebend. J. 17.) 221. 
Auktionen, öffemliche, von neuen Handwerker- 
waaren, siehe letz. 
Aus
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.