Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1849. (40)

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(Nr.  3095.)  Verordnung  wegen  Aufhebung  der  Verpflichtung  zur  unentgeltlichen  Hülfsleistung
  bei  Räumung  des  Schnees  von  den  Chausseen.  Vom  6.  Januar
  1849.

Wir  Friedrich  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden,  Kdnig  von
Preußen  2c.  2c.

verordnen  auf  Grund  des  Artikels  105.  der  Verfassungsurkunde,  nach  dem
Antrage  Unseres  Staatsministeriums,  was  folgt:

Die  nach  §F.  1.  der  Verordnung  vom  8.  März  1832.  (Gesetz-Samm-=*
  Seite  119.)  zur  Räumung  des  Schnees  von  den  Chausseen  zu  leistende
Hülfe  der  Einwohner  des  Orts,  in  deren  Feldmark  sich  der  Schneefall  ereignet,
  soll  künftig  nicht  mehr  unentgeltlich  gefordert,  sondern  dafür  in  gleicher
Weise,  wie  dies  im  F.  3.  der  gedachten  Verordnung  beslimmt  ist,  daß  zu  der
Zeit  am  Orte  gewöhnliche  Tagelohn  aus  der  Chausseebau-Kasse  gezahlt
  werden.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
  Königlichen  Insiegel.

Gegeben  Charloctenburg,  den  6.  Januar  1849.
(L.  S.)  Friedrich  Wilhelm.

Graf  v.  Brandenburg.  v.  Ladenberg.  v.  Manteiffel.
v.  Strotha.  Rintelen.  v.  d.  Heydt.
Für  .  inanzminister:

hne.  Graf  v.  Bülow.