Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1853. (44)

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g.  5.

Erfordernisse  Die  dem  Leggezwange  unterworfene  Leinwand  soll  eine  Breite  von  mindver
  ur  Legge  destens  263  Zoll  Preutisch  Maaß  (eine  Brabanter  Elle)  enthalten,  und,  muß
beinwand.  frei  von  erheblichen  Fehlern  sein.  Welche  Fehler  als  erhebliche  anzusehen  sind,

bestimmt  die  von  der=  Regierung  zu  erlassende  Instruktion  für  die  Leggebeamten.

g.  6.

Berfahren  auf  Die  zur  Legge  gebrachte  Leinwand  wird  in  das  Leggeregister  eingetragen,

der  dege.  nach  der  Zeitfolge  der  Vorlegung  uͤber  den  Leggetisch  geschlagen,  geschaut  und
nach  Preußischen  Ellen  gemessen.  Auf  jedem  Stücke  Leinen  wird  die  Ellenzahl
  vermerkt.  Die  näheren  Bestimmungen  über  das  Abschneiden  überschießender
  Enden  bleiben  der  von  der  Regierung  zu  Minden  nach  F.  10.  zu  erlassenden
  Instruktion  vorbehalten.

g.  7.

Findet  sich  bei  der  Messung,  daß  ein  Stuͤck  Leinwand  von  einer  geringeren
  als  der  normalmäßigen  Breite  ist,  sei  es  auch  nur  an  einer  Stelle,  so
wird  dasselbe  mit  einem  die  Worte  „zu  schmal“  ausdrückenden  Stempel  bezeichnek.
  Sind  in  dem  Gewebe  erhebliche  Fehler,  so  wird  das  Stück  von  dem
Leggebeamten  mit  dem  das  Wort  „fehlerhaft“  ausdrückenden  Stempel  bedruckt
werden.  Dagegen  wird  jedes  gut  befundene  Stück  auf  beiden  Enden  mit  dem
Leggezeichen  gestempelt.  Geringere  Fehler  werden  dem  Weber  bemerklich
gemacht.  .

K.  8.

Nachdem  die  Messung  und  Schau  erfolgt  ist,  wird  die  Leinwand  auf
Verlangen  entweder  dem  Eigenthümer  zurückgegeben,  oder  jedes  Stück  nach
der  Reihenfolge  der  Eintragung  unter  den  anwesenden  Kaufleuten  vom  Leggemeister
  einzeln  zum  Kauf  im  Meisigebot  nach  Pennigen  für  die  Elle  auzsgeboten.
  Bis  zur  vollständigen  Eintragung  des  Verkaufs  in  das  Leggebuch
kann  der  Weber  die  Annahme  des  abiegegenen  Meisigebots  verweigern.  Wegen
  der  Formalitäten  bei  dem  Verkauf  auf  den  besiehenden  Legge-Anstalten
(S.  10.)  und  wegen  des  dabei  von  den  Leggebeamten  zu  beobachtenden  Verfahrens
  wird  die  Regierung  zu.  Minden  nach  Anhörung  des  Leggevorstandes
das  Nähere  durch  die  im  Amtsblatte  zu  peröffentlichende  Instruktion  G.  10.)
bestimmen.

Der  Weber  soll  jedenfalls  befugt  sein,  volle  Zahlung  in  Preußisch  Kurant
  zu  fordern.  Will  oder  bann  der  Käufer  diese  nicht  leisten,  so  steht  es
dem  Weer  frei,  sein  Leinen  zurückzunehmen,  oder  am  nächsten  Leggetage  auf
Gefahr  und  Kosten  des  ersten  Käufers  anderweitig  verkaufen  zu  lassen.

Ueber  den  etwa  erlittenen  Ausfall  ertheilt  ihm  der  Leggemcifter  eine  vom
Legge-Inspektor  zu  beglaubigende  Bescheinigung,  welche  die  Eigenschaft  einer
öffentlichen,  inländischen  Urkunde  haben  soll,  auf  deren  Grund  die  Gerichte  gehalten
  sind,  den  Mandatsprozeß  nach  dem  Gesetze  vom  1.  Juni  1833.  gegen
den  Käufer  der  Leinwand  einzuleiten.  6