Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1854. (45)

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(Nr. 3997.) Allerhoͤchster Erlaß vom 3. April 1834., betreffend dle Verleihung der fiskali- 
schen Vorrechte fuͤr den Bau und die Unterhaltung der Chaussee von 
Steszewo über Graetz, Rakwitz, Rothenburg, Wollstein, Kopnitz und Un- 
ruhstadt bis zur Provinzialgrenze in der Richtung auf Züllichau. 
N.e Ich durch Meinen Erlaß vom heutigen Tage den Bau einer 
Chaussee von Steszewo, im Regierungsbezirk Posen, über Graetz, Rakwitz, 
Rothenburg, Wollstein, Kopnitz und Unruhstadt bis zur Provinzialgrenze in 
der Richtung auf Züllichau, und zwar, soweit diese Straße in die Kreise Buk 
und Bomst fallt, durch die letzteren genehmigt habe, beslimme Ich hier- 
durch, daß das Expropriationsrecht für die zu der Chaussee erforderlichen 
Grundstücke, imgleichen das Recht zur Entnahme der Chausseebau= und Unter- 
haltungs-Materkalien, nach Maaßgabe der für die Staals-Chausseen bestehen- 
den Worschriften, auf diese Straße zur Anwendung kommen sollen. Zugleich 
will Ich den genannten Kreisen gegen Uebernahme der künftigen chausseemäßi- 
gen Unterhaltung der Straße das Recht zur Erhebung des Chausseegeldes 
nach den Bestimmungen des für die Staats-Chausseen jedesmal geltenden 
Chausseegeld-Tarifs, einschließlich der in demselben enthaltenen Bestimmungen 
über die Befreiungen, sowie der sonstigen die Erhebung betreffenden zusätzlichen 
Vorschriften, verleihen. Auch sollen die dem Chausseegeld-Tarife vom 29. Fe- 
bruar 1840. angehängten Bestimmungen wegen der Chausseepolizei-Vergehen 
auf die gedachte Straße zur Anwendung kommen. 
Der gegenwärtige Erlaß ist durch die Gesetz-Sammlung zur öffentlichen 
Kenneniß zu bringen. 
Charlottenburg, den 3. April 1854. 
Friedrich Wilhelm. 
v. d. Heydt. v. Bodelschwingh. 
An den Minister für Handel, Gewerbe und öffenrliche Arbeiten 
und den Finanzminister. 
  
  
(Nr. 3908.) Allerhschster Erlaß vom 3. April 1854., betreffend die Verleihung der fiskali- 
schen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee von der 
Düren -Gemünder Gemeinde-Chaussee in Wollersheim über Embken und 
Ginneck nach Froitzheim. 
N. Ich durch Meinen Erlaß vom heutigen Tage den Bau einer 
Zweig-Chaussee von der Düren-Gemünder Gemeinde-Chaussee in Wollersheim 
er
	        
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