— 402 —
(Nr. 4048.) Prioilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Obligationen des
Thorner Kreises zum Betrage von 66,000 Rthlr. Vom 23. Juni 1854.
Wr# Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von
Preußen rc. 1.
Nachdem von der Kreisvertretung. des Thorner Kreises beschlossen worden,
die zum Bau der Chausseen von Lissomitz über Culmsee bis zur Culmer
Kreisgrenze, von Gremboczyn nach Kowalewo und von Rosenberg bis zur
Culmer Kreisgrenze bei Grzywno erforderlichen Mittel, soweit sie nicht durch
Staatsprämien gedeckt würden, zu dem angenommenen Betrage von 66,000
Rthlr. durch ein Anlehn zu beschaffen, und dasselbe mittelst einer Summe von
3900 Rehlr., welche nach der kontribnablen Hufenzahl als Chausseebau-Beitrag
Seitens des Kreises aufzubringen ist, zu verzinsen, und vom Zeitpunkte der
Vollendung der gedachten Chausseebauten ab allmalig zu tilgen, hiernächst aber
beantragt worden, zu diesem Zwecke auf jeden Inhaber lautende, mit Zinskupons
versehene Schuldverschreibungen zu dem Betrage von sechs und sechszig
tausend Thalern ausstellen zu dürfen, und sich bei diesem Antrage weder im
Interesse der Gläubiger noch der Schuldner etwas zu erinnern gefunden hat,
wollen Wir in Gemäßheit des §F. 2. des Gesetzes vom 17. Juni 1833. zur
Ausstellung von Obligationen des Thorner Kreises zum Betrage von sechs
und sechszig tausend Thalern, welche in folgenden Apoints:
8,000 Rthlr. à 500 Rehlr.,
16,000 Rthlr. à 200 Rthlr.,
20,000 Rethlr. à 100 Rthlr.,
12,000 Rthlr. à 50 Rchlr.,
10,000 Rthlr. à 25 Rthlr.,
nach dem anliegenden Schema auszufertigen und, von Seiten der Gläubiger
unkündbar, aus der von dem Thorner Kreise zum Chausseebau jährlich aufzubringenden
oben erwähnten Summe zu verzinsen, und nach der durch das Loos
Risümmenden Folgeordnung mit mindestens zwei Prozent des Kapitals, vom
eitpunkte der Vollendung der beschlossenen Chausseebauten ab, jährlich zu tilgen
sind, durch gegenwärtiges Privilegium Unsere landesherrliche Genehmigung
ertheilen, mit der rechmiichen Wirkung, daß ein jeder Inhaber dieser Oblie
gationen die daraus hervorgehenden Rechte, ohne die Uebertragung des Eigenthums
nachweisen zu dürfen, geltend zu machen befugt ist.
DODas vorstehende Privilegium, welches Wir vorbehaltlich der Rechte
Dritter ertheilen und wodurch für die Befriedigung der Inhaber der Obligationen
eine Gewährleistung Seitens des Staates nicht übernommen wird, ist
durch die Gesetz-Sammlung zur allgemeinen Kenntniß zu bringen.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem
Königlichen Inssegel.
Gegeben Stettin, den 23. Juni 1854.
(L. S.) Friedrich Wilhelm.
v. d. Heydt. v. Wesitphalen. v. Bodelschwingh.
Schema.