Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1874. (51)

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Die  Prüfung  hat  sich  auf  die  im  Art.  178  festgestellten  polizeilichen  Gesichtspunkte
#u  beschränken.
Bei  sehr  einfachem  Betrieb  in  unbedeutenden  Gruben  kann  die  Bergbehörde  die
orlegung  eines  Betriebsplans  und  Grubenbildes  erlassen.
Art.  68  (§.  68).
Erhebt  die  Bergbehörde  nicht  binnen  vierzehn  Tagen  nach  Vorlegung  des  Betriebs-M#ns
  Einspruch  gegen  denselben,  so  ist  der  Bergwerksbesitzer  zur  Ausführung  befugt.
Wird  dagegen  innerhalb  dieser  Frist  Einspruch  von  der  Bergbehörde  erhoben,  so  ist
der  Bergwerksbesitzer  gleichzeitig  zur  Erörterung  der  beanstandeten  Betriebsbestimmungen
mu  einem  Termine  vorzuladen.
Insoweit  auf  diesem  Wege  keine  Verständigung  erzielt  wird,  hat  das  Oberbergamt
diejenigen  Abänderungen  des  Betriebsplans,  ohne  welche  derselbe  nicht  zur  Ausführung
lebracht  werden  darf,  durch  einen  Beschluß  festzusetzen.
Art.  69  (§.  69).
Die  Art.  67  und  68  finden  auch  auf  die  späteren  Abänderungen  der  Betriebspläne
nwendung.
Werden  jedoch  in  Folge  unvorhergesehener  Ereignisse  sofortige  Abänderungen  eines
Betriebsplans  erforderlich,  so  genügt  es,  wenn  dieselben  binnen  den  nächsten  vierzehn
Tagen  der  Bergbehörde  durch  den  Betriebsführer  angezeigt  werden.

Art.  70  (§.  70).

Wird  ein  Betrieb  den  Vorschriften  der  Art.  67  bis  69  zuwider  geführt,  so  ist  die

Bergbehörde  befugt,  nöthigenfalls  einen  solchen  Betrieb  einzustellen.
Art.  71  (F.  71).

Will  der  Bergwerksbesitzer  den  Betrieb  des  Bergwerks  einstellen,  so  hat  derselbe  der
Bergbehörde  hiervon  mindestens  vier  Wochen  vorher  Anzeige  zu  machen.

Mupß  der  Betrieb  in  Folge  unvorhergesehener  Ereignisse  schon  in  kürzerer  Frist  oder
sofort  eingestellt  werden,  so  ist  die  Anzeige  binnen  längstens  vierzehn  Tagen  nach  erfolgter
  Betriebseinstellung  nachzuholen.

Art.  72  (8.  72).

Der  Bergwerksbesitzer  hat  in  allen  Fällen,  in  welchen  der  Betrieb  auf  Grund  eines

geprüften  Betriebsplans  geführt  werden  muß,  auf  seine  Kosten  ein  Grubenhild  in  zwei