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Gesetz-  und  Verordnungsblatt

für  das  Königreich  Sachsen.

2.  Stück  vom  Jahre  1917.

 

 

 

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Inbalt:  Nr.  7.  Verordnung,  die  weitere  Ausführung  des  Gesetzes  über  den  Unterstützungswohnsitz
  vom  6.  Juni  1870  in  der  Fassung  vom  30.  Mai  1908  betr.  S.  11.  —  Nr.  8.
Verordnung  ülber  das  Schlachten.  S.  12.  —  Nr.  9.  Verordnung,  betr.  Anderung
der  Pferde-Aushebungs-Vorschrift.  S.  13.  —  Nr.  10.  Verordnung,  die  Gewährung
von  Teuerungszulagen  an  Geistliche  und  Hilfsgeistliche  betr.  S.  13.

 

Nr.  7.  Verordnung,

die  weitere  Ausführung  des  Gesetzes  über  den  Unterstützungswohnsitz  vom
6.  Juni  1870  in  der  Fassung  vom  30.  Mai  1908  betreffend;

vom  1.  Januar  1917.

Art.  I.

§5  der  Verordnung,  die  weitere  Ausführung  des  Bundesgesetzes  über  den
Unterstützungswohnsitz  vom  6.  Juni  1870  betreffend,  vom  15.  Juni  1876  (G.=  u.
V.-Bl.  S.  268)  erhält  für  den  in  Art.  II  bezeichneten  Zeitraum  folgende  Fassung.

1.  Der  Tarifsatz,  nach  welchem  die  für  die  Verpflegung  eines  arbeitsunfähigen
  Hilfsbedürftigen  entstandenen  Kosten  einem  sächsischen  Armenverbande
  von  einem  anderen  sächsischen  Armenverbande  zu  erstatten  sind,
beträgt  für  jeden  Tag  der  Verpflegung

a)  einer  Person  über  14  Jahren  90  3,

b)  einer  Person  von  14  Jahren  und  darunter  60  Z.
Dieser  Satz  erhöht  sich,  wenn  und  solange  der  Verpflegte  (gleichviel  ob
innerhalb  oder  außerhalb  eines  Krankenhauses  oder  einer  Armenanstalt)
mit  ärztlicher  Hilfe  und  Krankenpflege  hat  versehen  werden  müssen,

xc)  bei  Personen  über  14  Jahren  auf  1./2  50  .8,

d)  bei  Personen  von  14  Jahren  und  darunter  auf  90  Z.

Besondere  Berechnung  nachweisbaren  außerordentlichen  Mehraufwands
in  Verwundungsfällen  oder  bei  besonders  schweren  und  ansteckenden  Krank- 



Ausgegeben  zu  Dresden,  den  7.  Februar  1917.  3