Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1859. (50)

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Schema III. 
Talomn 
zu 
dem Schuldschein der Mansfeldschen Qupferschiefer bauenden 
Gewerkschaft zu Eisleben, 
Anleihe des Jahres 1859. 
-. Serie .. 
über 
200 Thaler. 
Vorzʒeiger dieses Talons erhaͤlt ohne weitere Pruͤfung seiner Legitimation die 
für vorskehenden Schuldschein auszufertigende te Serie der Zins-Kupons. 
Eisleben, den tten 18. 
Für die gewerkschaftliche Die gewerkschaftliche 
Deputation. Hauptkasse. 
(Faksimile.) Rendant. 
(Faksimile.) 
  
(Nr. 5089.) Allerhöchster Erlaß vom 14. Juni 1859., betreffend die Befugniß zur Erhe- 
bung des tarifmäßigen Chausseegeldes für Eine Meile auf der von den 
betheiligten Gemeinden auszudauenden sogenannten Merscheider Kommu- 
nalstraße von Ohlig an der Benrath-Focher Staatsstraße über Merscheid 
bis zum Schlagbaum unweit Solingen an der Solingen-Essener Staats- 
straße, im Kreise Solingen des Regierungsbezirks Düsseldorf. 
A. Ihren Bericht vom 1. Juni d. J. will Ich den chausseemáßigen Aus- 
bau der sogenannten Merscheider Kommunalstraße, von Ohlig an der Benrath- 
Focher Staatsstraße über Merscheid bis zum Schlagbaum unweit Solingen an 
der Solingen-Essener Staatsstraße, im Kreise Solingen des Regierungsbezirks 
Dösseldorf, genehmigen und den betheiligten Gemeinden, nach vollendetem Aus- 
bau der Straße und gegen die Verpfschung zur künftigen chausseemäßigen 
Unterhaltung derselben, das Recht zur Erhebung des Chausseegeldes für Eine 
Meile nach den Bestimmungen des für die Staats-Chausseen jedesmal gelten- 
den Chausseegeld -Tarifs, einschließlich der in demselben enthaltenen Bestim- 
mungen über die Befreiungen, sowie der sonstigen die Erhebung berreffenden 
zusätz-
	        
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