Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1860. (51)

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Provinz Schlesien, Regierungsbezirk Oppeln. 
Obligation 
des Lublinitzer Kreises 
A. Grund der unten bestctigten Kreistagsbeschlüsse 
vom 15. Februar 1800. wegen Aufnahme einer Schuld von 14,000 Thalern, 
bekennt sich die ständische Kommission für den Chausseebau des Lublinitzer 
Kreises Namens des Kreises durch diese, für jeden Inhaber gültige, Seitens 
des Gläubigers unkündbare Verschreibung zu einer Schuld vo . .. 
Thalern Preußisch Kurant, nach dem Münzfuße von 1857., welche für den 
Kreis kontrahirt worden und mit fünf Prozent jährlich zu verzinsen ist. 
Die Rückzahlung der ganzen Schuld von 14,000 Rehlrn. geschieht vom 
Jahre 1861. ab allmälig innerhalb eines Zeitraumes von funfzehn Jahren 
aus einem zu diesem Behufe gebildeten Tilgungsfonds von wenigstens fünf 
Prozent jährlich, unter Zuwachs der Zinsen von den getilgten Schuldverschrei- 
bungen, nach Maaßgabe des genehmigten Tilgungsplanes. 
Die Folgeordnung der Einlösung der Schuldverschreibungen wird durch 
das Loos bestimmt. Die Ausloosung erfolgt vom Jahre 1861. ab in dem 
Monate . jedes Jahres. Der Kreis behält sich jedoch das Recht 
vor, den Tilgungsfonds durch größere Ausloosungen zu verffärfen, sowie sämmt- 
liche noch umlaufende Schuldverschreibungen zu kündigen. Die ausgeloosten, 
sowie die gekündigten Schuldverschreibungen werden unter Bezeichnung ihrer 
Buchstaben, Nummern und Beträge, sowie des Termins, an welchem die Rück- 
zahlung erfolgen soll, öffentlich bekannt gemacht. Diese Bekanntmachung er- 
folgt sechs, drei, zwei und Einen Monat vor dem Zahlungstermine in dem 
Amtsblatte der Königlichen Regierung zu Oppeln, sowie in einer zu Breslau 
erscheinenden Zeitung. 
Bis zu dem Tage, wo solchergestalt das Kapital zurückzuzahlen ist, wird 
es in halbjährlichen Terminen, in der Zeit vom . #rtean . . .. bis 
................... undvotn..«"bis, 
von heute an gerechnet, mit fuͤnf Prozent jaͤhrlich in gleicher Muͤnzsorte mit 
jenem verzinset. 
Die Auszahlung der Zinsen und des Kapitals erfolgt gegen bloße Rück- 
gabe der ausgegebenen Zinskupons, beziehungsweise dieser Schuldverschreibung, 
bei
	        
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