Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1860. (51)

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(Nr. 5165.) Allerhoͤchster Erlaß vom 1. November 1859., betreffend die Genehmigung des 
Statuts der unter dem Namen „Frauengabe“ errichteten Stiftung zur 
Unterstützung von der Marine angehsérigen Personen und deren Hinter- 
bliebenen. 
A. den Bericht vom 21. September d. J. will Ich der Behufs Unterstützung 
der Meiner Marine angehörigen Personen und deren Hinterbliebenen unter dem 
Namen „Frauengabe“ errichteten Stiftung hierdurch Meine Genehmigung er- 
theilen, das darüber emworfene Statut vom 30. Juli d. J. bestätigen und der 
Stiftung die Rechte einer juristischen Person verleihen. Zugleich will Ich der- 
selben für ihre Angelegenheiten, mit Vorbehalt des Widerrufs, die Stempel- 
und Gebührenfreiheir, und unter den von Ihnen mit dem Minister für Handel, 
Gewerbe und öffenrliche Arbeiten zu verabredenden Modalitären auch die Porto- 
freiheit bewilligen, und überlasse Ihnen, zur Ausführung des Statuts die wei- 
teren Verfügungen zu kreffen. 
Berlin, den 1. November 1859. 
Im Namen Sr. Majesiät des Konigee 
Wilhelm, Prinz von Preußen, Regent. 
v. d. Heydt. Simons. v. Patow. Gr. v. Schwerin. 
chröder. 
An den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, 
den Justizminisier, den Finanzminisier, den Minister des 
Innern und den Chef der Marineverwaltung. 
Statut
	        
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