Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1864. (55)

g.  9.

Die  Zahlung  des  Zuschusses  erfolgt  vierteljaͤhrlich  praͤnumerando.  Sie
beginnt  mit  dem  ersten  Tage  des  auf  den  Eintritt  der  Emeritirung  unmittelbar
folgenden  Kalender-Quartals,  und  erlischt  mit  dem  Quartal,  in  welchem  der
Emeeritus  stirbt,  oder  das  Anrecht  auf  den  Zuschuß  verliert.

S.  10.

Wenn  ein  Emeritus  sein  Domizil  ins  Ausland  verlegt,  so  muß  er  zur
erabfolgun  des  Zuschusses  dorthin  die  Genehmigung  des  Konsistoriums  nachuchen.


K.  11.

Der  Verlust  des  Emeritengehalts  zieht  auch  den  Verlust  des  Zuschusses
nach  sich.  Wenn  ein  Emeritus  in  einem  öffentlichen  Amte  wieder  angestellt
wird,  und  das  Einkommen  der  neuen  Stelle  mit  dem  ihm  verbleibenden  Emeritengehalte
  und  dem  Zuschusse  zusammengenommen  sein  früheres  bei  der  Emeritirung
  zum  Grunde  gelegtes  Diensteinkommen  übersteigt,  so  fällt  die  Zahlung
des  Zuschusses  in  Höhe  des  überschießenden  Betrages  fort.

S.  12.

Die  Einnahmen  des  Fonds  sind:
a)  die  Beiträge  der  Geistlichen,
b)  die  Zinsen  des  zu  demselben  bereits  angesammelten  Kapitals,
c)  die  Zinsen  der  aus  den  nicht  verwendeten  Einnahmen  sich  bildenden
Kapicalien,
d)  der  Ertrag  von  Erbschaften,  Schenkungen,  Vermächtnissen  und  sonstigen
  Zuwendungen.
K.  13.

Die  Beiträge  der  Geistlichen  werden  aus  den  Einkünften  der  Stellen  in
zwei  Terminen  jährlich,  am  2.  Jannar  und  1.  Juli,  vorausbezahl!.

Die  Höhe  des  beirragspflichtigen  Oiensteinkommens  jeder  Stelle  und
demgemäß  die  Höhe  ihres  jährlichen  Beitrags  setzt  das  Konsistorium  fest.

Jeder  Theilnehmer  hat  Ein  Prozent  seines  festgesetzten  Diensteinkommens
als  jährlichen  Beitrag  zum  Emeritenfonds  zu  entrichten.

Innerhalb  des  letzten  Hunderts  des  veranschlagten  Diensteinkommens
werden  Beträge  von  weniger  als  50  Rchlr.  gar  nicht,  Beträge  von  50  Rthlr.
und  darüber  als  ein  volles  Hundert  in  Anrechnung  gebracht.

S.  14.
Bei  Vakanzen  und  während  der  Gnadenzeit  werden  die  Beitrdge  aus
den  Einkünften  der  Stelle  gezahlt.
Wenn  gleichzeitig  zwei  Geistliche  gemeinschaftlich  die  Einkünfte  einer
Stelle  genießen,  so  haben  beide  (Senior  und  Substit  ut  oder  Emeritus  und
Jahre#ng  1864.  (Nr.  5939—5940)  76  Ad-