Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1865. (56)

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1865.

XI

 

 

Datum  Ausgegeben  Nr.  Nr.
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Gesetzes  2c]  Berlin.  Stücks.Gesetzes.
1865.  1865.  "

1.Mcktz.28.Mä-z.Neglementfürdenzukllntetstützungdrkemeki-  9.  6035.  1133.-  136.
tirten  evangelischen  Geistlichen  der  Rhein-  Aul.
provinz  zu  bildenden  Fonds.

2.  —  22.  —  Bekanntmachung,  betreffend  die  Allerhöchste  Ge-  8.  6031.  128.
nehmigung  des  II.  Nachtrages  zu  dem  unter
dem  16.  März  1857.  Allerhöchst  bestätigten
Statut  der  Danziger  Privat-Aktienbank.

3.  —  29.  Septbr.]  Vertrag  zwischen  Preußen  und  Würktemberg  über  42.  6175.1-9
Herstellung  von  Eisenbahn  verbindungen  zwischen
  Pohew)olle  —  und  Württemberg.

3.  —  29.  —  Vertrag  zwischen  Preußen  und  Baden  über  Her-  4.  6176.930-938.
stellung  von  Eisenbahn  verbindungen  zwischen
Hohenzollern  und  Baden.

6.  —  28.  März.]  Allerhöchster  Erlas,  betreffend  die  Genehmigung  9.  6035.132-130
des  Reglements  für  den  zur  Unterstützung  (mit  Aul.)
der  emeritirten  Pvanelischen  Geistlichen  der
Rheinprovinz  zu  bildenden  Fonds.

6.  —  7.  April.  Allerhochster  Erlaß  nebst  Tarif  von  demselben  10.  6040.4
Tage,  betreffend  die  Genehmigung  des  Tarifs,
nach  welchem  die  Schiffahrtsabgaben  in
der  Stadt  Ueckermünde  zu  entrichten  sind.

6.  —  13.  —  Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  jeden  Inhaber  11.  6043.153-157
lautender  Obligationen  der  Stadt  Gumbinnen
  zum  Betrage  von  60,000  Thalern.

6.  —  15.  —  Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  der  6050.
fiskalischen  Vorrechte  für  den  Bau  und  die
Unterhaltung  einer  Kreis-Chaussee  von  Lublinitz
  über  Koschentin  nach  Ludwigsthal,
im  Kreise  Lublinitz,  Negierungsbezirk  Oppeln.

6.  —  15.  —  Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber  12.  6051.
lautender  Kreis-Obligationen  des  kublinitzer
  Kreises  im  Betrage  von  20,000  Thalern.

6.  —  25.  —  Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber  3.  6055.  183.-  186.
lautender  Kreis-Obligationen  des  Rösseler
  Kreises  im  Betrage  von  20,000  Thalern.

6.  —  13.  Mai.  Allerhöchster  Erlaß,  betressend  die  Verleihung  der  18.  6071.  280.
fiskalischen  Vorrechte  in  Bezug  auf  den  Bau  und
die  Unterhaltung  mehrerer  Chausseen  im  Kreise
Rastenburg,  Regierungsbczirk  Königsberg.

6.  —  13.  —  Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber  18.  6072.290-293.

 

 

lautender  Kreis-Obligationen  des  Rastenburger
  Kreises  im  Betrage  von  263,200  Thalern.