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(Nr. 6052.) Allerhöchster Erlaß vom 13. März 1865., betreffend die Verleihung der fisko- 
lischen Vonechte für den Bau und hie Unterhaltung einer Chaussee von 
der Halberstadt-Mindene Staatsstraße bei Hornburg, im Regierungsbezirk 
Magdeburg, bis zur Landesgrenze in der Richtung auf Achim. 
N Ich durch Meinen Erlaß vom heutigen Tage den Bau einer 
Chaussee von der Halberstadt-Mindener Staatsstraße bei Hornburg, im Regie- 
rungsbezirk Magdeburg, bis zur Landesgrenze in der Richtung auf Achim ge- 
nehmigt habe, verleihe Ich hierdurch den Bauunternehmern, der Stadtgemeinde 
zu Hornburg und dem Domainenpächter Blomeyer, als Pächter der dortigen 
Domaine, das Expropriationsrecht für die zu dieser Chaussee erforderlichen Grund- 
stücke, imgleichen das Recht zur Encnahme der Chausseebau= und Unterhaltungs- 
Materialien, nach Maaßgabe der für die Staats-Chausseen bestehenden Vorschrif- 
ten, in Bezug auf diese Straße. Zugleich will Ich der Stadtgemeinde und 
der Domaine Hornburg gegen Uebernahme der künftigen chausseemäßigen Unter- 
haltung der Straße das Recht zur Erhebung des Chausseegeldes nach den Be- 
stimmungen des für die Staats-Chausseen jedesmal geltenden Chausseegeld-Tarifs, 
einschließlich der in demselben enthaltenen Bestimmungen über die Befreiungen, 
sowie der sonstigen die Erhebung betreffenden zusätzlichen Vorschriften, wie diese 
Bestimmungen auf den Staats-Chausseen von Ihnen angewandt werden, hier- 
durch verleihen. Auch sollen die dem Chausseegeld -Tarife vom 29. Febrar 
1840. angehängten Bestimmungen wegen der Chausseepolizei-BWergehen auf die 
gedachte Straße zur Anwendung kommen. 
nenm ** chegetrrine Erlaßt ist durch die Gesetz-Sammlung zur öffentlichen 
Berlin, den 13. März 1865. 
Wilhelm. 
v. Bodelschwingh. Er. v. Itzenplitz. 
An den Finanmmiriser und den Minister für Handel, 
- ewerbe und oͤffentliche Arbeiten. 
  
Rebigtrt im Burrau bed Staats· Minlsteriums. 
Berlin, gedruckt in der Koͤniglichen Geheimen Ober · Hofbuchbruckerei 
(R. v. Decker). sbuch