Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1865. (56)

—  305  —

Entscheidet  sich  die  Königlich  Preußische  Regierung  dafür,  die  Jade-Eisenbahn
  in  der  Strecke  von  Oldenburg  nach  der  Königlich  Hannoverschen
Landesgrenze  bei  Damme  binnen  der  obengedachten  zehnjaährigen  Frist  in  Angriff
  zu  nehmen,  so  ist  sie  verpflichtet,  nach  ihrer  Wahl  entweder  den  Bau
bergesal  zu  fördern,  daß  die  Bahn  in  der  Strecke  von  Oldenburg  bis  Damme
spatesiens  beim  Ablauf  des  zwölften  Jahres,  vom  Tage  der  Ratifikation  des
gegenwärtigen  Vertrages  an  gerechner,  dem  Betriebe  eröffner  wird,  oder  für
jedes  spätere  Jahr  bis  zu  soscher  Betriebs-Eröffnung  die  Summe  von  achtzig
Tausend  Thalern  an  die  Großherzoglich  Oldenburgische  Regierung  zu  zahlen.

Artikel  7.

Ueber  die  Bahn  von  Heppens  nach  Oldenburg,  sowie  eventuell  über  die
Bahn  von  Oldenburg  nach  der  Hannoverschen  Grenze  bei  Damme,  in  deren
vollständigen  Durchführung  durch  alle  Zwischenpunkte,  über  die  Halltestellen
und  den  Bauplan  im  Allgemeinen  wird  sich  die  Königlich  Preußische  Regierung
  vor  der  Ausführung  mit  der  Großherzoglich  Oldenburgischen  Regierung
versländigen  und  ihr  das  spezielle  Projekt  der  Bahnanlage  zum  Zwecke  der
desfallsigen  Vereinbarung  vorlegen.  Im  Uebrigen  bleibt  die  Feststellung  der
Bauprojekte  der  Kbniglich  Preußischen  Regierung  überlassen.  Die  Projekte
sollen  jedoch  vor  der  Ausführung  der  Großherzoglich  Oldenburgischen  Regierung
mitgetheilt,  auch  dabei  alle  Einrichtungen  und  Anlagen  vermieden  werden,
welche  die  Großherzogliche  Regierung  bei  ihren  eigenen  Bahnen  aus  sicherheitspolizeilichen
  Rücksichten  nicht  zuläßt.

Artikel  8.

o  Bahndamm  wird  in  der  für  zwei  Geleise  erforderlichen  Kronenbreite
ausgeführt.

Es  bleibt  jedoch  der  Königlich  Preußischen  Regierung  überlassen,  sich  auf
die  Anlage  eines  Geleises  zu  beschranken.

Die  Spurweite  soll  4  Fuß  87  Zoll  Englischen  Maaßes  sein.

Artikel  9.

Zu  der  Bahnanlage  gehbrt  die  für  die  Sicherheit  des  Eisenbahnbetriebes
erforderliche  Herstellung  eines  elektro-magnetischen  Telegraphen.

Die  Großherzoglich  Oldenburgische  Regierung  kann  zum  Zwecke  der  Einrichtung
  eines  abgesonderten  öffentlichen  Telegraphen-Verkehrs  innerhalb  ihres
Gebietes  für  eigene  Rechnung  Drahtleitungen  an  den  Telegraphenstangen  längs
der  Bahn  befesligen.

Der  Koöniglich  Preußischen  Regierung  soll  dagegen  gestattet  sein,  zur
freien  Benutzung  für  andere  als  Bahnzwecke

1)  subaquatische  Telegraphenleitungen  von  Heppens,  die  Jade  entlang,
nach  England  bFrankreich  und  anderen  auswärtigen  Punkten  zu  füt.
ren,  un

2)  ober=  und  unterirdische  Telegraphenleitungen  von  Heppens  durch  das

(Nr.  6074.)  Olden-