Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1867. 
XIX 
  
Datum 
des 
Gesetzes rc. 
Ausgegeben 
U 
z 
Berlin. 
I 
— 
n halt. 
Nr. 
des 
Stücks. 
Gesetzes. 
Nr. 
des 
Seite. 
  
1867. 
6. Mai. 
1867. 
15. Mai. 
26. 
31. 
17. Juni. 
. Mai. 
31. 
1. Juni. 
20. August. 
26. Mai. 
13. Mai. 
  
  
Allerhöchster Erlaß nebst Tarif, nach welchem die 
Abgabe für das Befahren des Saarkanals 
zu erheben ist. 
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Ausübung der 
erichtsbarkeit in den an die Hrone. 
Preußen abgetretenen, vormals Königlich Bayec- 
rischen Gebietstheilen, außer der Enklave 
Kaulsdorf. 
Verordnung, betreffend die Pensionsansprüche 
der in den neu erworbenen Landestheilen an- 
gestellten und der mit diesen Gebieten über- 
nommenen unmittelbaren Civil- Staats-. 
beamten. 
Verordnung, betreffend die Form der Diensteide. 
Privilegium wegen Ausfertigung auf den d 
haber lautender Kreis -Obligationen des 
Dan 9t r Landkreises im Betrage von 
70,000 Thalern II. Emission. 
Statut des Deutsch-Wartenberger Deich- 
verbandes. 
Verordnung, betreffend die Einführung des All- 
gemeinen Berggesetzes vom 24. Juni 1865. 
in das Gebict des vormaligen Königreichs 
Hannover. 
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Pensioni- 
rung und Bestätigung, beziehungsweise Er- 
nennung der städtischen Beamten im ehe- 
maligen Königreich Hannover. 
Genehmigungs Urkunde, betreffend einen Nach- 
krag zum Statut der Thüringischen Eisen- 
bahngesellschaft, nebst 13. Nachtrag. 
Upbereinkunft wegen Erhebung einer Abgabe von 
a 
4 
Verordnung, betreffend die Kuͤstenfrachtfahrt 
n den Herzogthümern Schleswig und Hol- 
ein. 
Verordnung, betreffend die Einführung der Preu- 
bischen Gesetzgebung in Betreff der direkten 
Steuern in den durch die Gesetze vom 20. Sep- 
tember und 24. Dezember 1866. der Preußischen 
Monarchie einverleibten, zum Regierungsbczirke 
Wiesbaden vereinigten Landestheilen, sowie 
in dem vormals Großherzoglich Hessischen Kreise 
Vöhl mit Einschluß der Enklaven Eimelrod 
und Höringhausen. 
  
40. 
43. 
46. 
55. 
40. 
  
6635. 
6649. 
6657. 
6658. 
6686. 
6689. 
6633. 
6661. 
6667. 
6769. 
6651. 
6630. 
  
613-616. 
699. 
713-714. 
715. 
804-807. 
810-816. 
601-607. 
732-734. 
1313-1316. 
701. 
593-599.