XLIV
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1867.
Datum
des
Gesetzes r2c.
Ausgegeben
u
3
Berlin.
I
in h a l t.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des
Gesetzes.
Seite.
1867.
22. Septbr.
22.
22.
22
22.
23.
23.
1867.
29. Septbr.
29.
29.
30.
30.
12. Oktbr.
27. Septbr.
27.
Verordnung, betreffend die Verwaltung des
vormals Kurfürstlich Hessischen Haus-
schatzes.
Verordnung, betreffend die Einführung der auf
die Bestur vong der Eisenbahnen be-
säglicen Gesetze vom 30. Mai 1851., 21. Mai
859. und 16. März 1867. in den neuen
Landestheilen.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Abstandnahme
von einer anderweiten Veranlagung der
Klassen-, klassifzirten Einkommen- und
Gewerbesteuer in den mit der Monarchic
vercinigten neuen Landestheilen für das Jahr
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verpflichtung
der Stadtgemeinden in den neu erwor-
benen Landestheilen zur Besetzung der besol.
deten städtischen Unterbedientenstellen mit ver-
sorgungsberechtigten Militair-Invaliden.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Entbindung
der Betheiligten, welche aus Veranlassung der
durch die Vereinigung des Königreichs Han-
nover mit der Preußischen Monarchie erfolgten
Veränderung des Lehneherrn die Lehns-
erneuerung nachzusuchen haben, von Erfül-
Lung dieser Verpflichtung unter Erlaß der damit
verbundenen Förmlichkeiten und Kosten.
Konzessions- und Bestätigungs-Urkunde, betreffend
den Bau und Betrieb einer Zweig-Eisen-
bahn von Mülheim am Rhein nach Ber-
gsch-Gladbach und Bensberg, sowie einer
erbindungs. Eisenbahn von Düsseldorf nach
Neuß nobst fester Rheinbrücke bei Hamm
oberhalb Düsseldorf durch die Bergisch- Mär-
kische Eisenbahngesellschaft, und einen Nach-
trag zum Statut der letzteren.
Verordnung, betreffend die Ausdehnung der
Preußischen Disciplinargesetze auf die
camten in den neu erworbenen Landes-
theilen.
Verordnung) betreffend die allgemeine Regelung
der Staatsdienerverhältnisse in den
neu erworbenen Landestheilen.
103.
103.
103.
105.
106.
III.
101.
101.
6859.
6860.
6862.
6873.
6876.
6891.
6852.
6853.
1638 -1639.
1639-1640.
1667-1668.
1676.
1745-—1747.
1613-1618.
1619-1620.
