Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1867. (58) 

VII

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1867.

 

Datum
des
Gesetzes  rc.

Ausgegeben
u

3
Berlin.

Inhalt.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
des
Gesetzes.

Seite.

 

1867.
17.  Janr.

22.  —

24.  —

28.  —

28.  —

1867.
25.  Janr.

16.  April.

28.  Janr.

6.  Mai.

28.  Janr.

28.  —

2.  Febr.

19.  März.

 

 

Bekanntmachung,  betreffend  die  Allerhöchste  Genehmigung
  der  Statut  -Aenderungen  der  Niederrheinischen
  Güter  -Assekuranz-Ge.
sellschaft  zu  Wesel  und  beziehungsweise  des
mit  derselben  verbundenen  Npficheranos.
Vereins  in  Wecsel.

Vertrag  zwischen  Preußen  und  Oldenburg  wegen
Ausführung  einer  Eisenbahn  von  Leer  nach
Oldenburg.

Bekanntmachung,  betreffend  die  Allerhöchste  Genehmigung
  der  unter  der  Firma:  =  Essener
aschinsnban  Aktien  gesellschaft=  mit

dem  Sitze  zu  Essen  errichteten  Aktiengesellschaft.

Gesetz,  betreffend  die  Berichtigung  der  in  dem  Vertrage
  mit  Seiner  Königlichen  9  eit  dem  Groß-*r
  von  Oldenburg  vom  27.  September
1866.  übernommenen  Entschädigung  von
Einer  Million  Thaler.

Verordnung,  betreffend  die  Vereidigung  der
Beamten  in  den  mit  der  Preußischen  Monarchie
  vereinigten  Landestheilen.

Verordnung,  betreffend  die  Aufrechthaltung  der
Interessen  des  öffentlichen  Dienstes  in  dem
ehemaligen  Königreich  Hannover.

Verordnung)  betreffend  die  Fesstelung  des  Fi.
nanz-Etats  für  das  Gebiet  des  chemalisen.
Herzogthums  Nassau  auf  das  Jahr  1867.

Verordnung,  betreffend  die  Aufhebung  der  im
Gebiet  des  vormaligen  Kurfürstenthums  Hes.
sen  bestehenden  Beschränkungen  des  Handels
mit  Feldfrüchten  2c.

Verordnung,  betreffend  die  Justi  Ferwaltung
innerhalb  der  Herzogthümer  Hstein  un
chleswig.
Gesetz,  betreffend  die  Einführung  der  Klassensteuer
  an  Stelle  der  Mahl-  und  Schlachtsteuer
  in  der  Stadt  Wittstock.

Vertrag  zwischen  der  Königlich  Preußischen  Staatsregierung
  und  Sr.  Durchlaucht  dem  Fürsten
von  Thurn  und  Taxis,  betreffend  die  Uebertragung
  des  gesammten  Fürstlich  Thurn  und
Tasisschen  ostwesens  auf  den  Preußischen

taat.

 

29.

37.

10.

22.

6523.

6603.

6529.

6624.

6527.

6528.

6535.

6546.

6533.

6536.

6574.
(Anl.)

 

 

120.

441449.

136.

549.

132-135.

135-136.

145-171.

206.

140.

354-360.