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IV.
Bundespräsidi
Artikel 11.
Das Präsidium des Bundes steht der Krone Preußen zu, welche in Aus-
übung desselben den Bund völkerrechtlich zu vertreten, im Namen des Bundes
Krieg zu erklären und Frieden zu schließen, Bündnisse und andere Verträge mit
fremden Staaten einzugehen, Gesandte zu beglaubigen und zu empfangen berechtigt ist.
Insoweit die Verträge mit fremden Staaten sich auf solche Ge ensinde
beziehen, welche nach Artikel 4. in den Bereich der Bundesgesetzgebung gchören ist
u ihrem Abschluß die Zustimmung des Bundesrathes und zu ihrer Gültigkeit
ie Genehmigung des Reichstages erforderlich.
Artikel 12.
Dem Präsidium steht es zu, den Bundesrath und den Reichstag zu be-
rufen, zu eröffnen, zu vertagen und zu schließen.
Artikel 13.
Die Berufung des Vundesrathes und des Reichstages findet alljährlich
statt, und kann der Bundesrath zur Vorbereitung der Arbeiten ohne den Reichs,
tag, letzterer aber nicht ohne den Bundesrath berufen werden.
Artikel 14.
Die Berufung des Bundesrathes muß erfolgen, sobald sie von einem Drittel
der Stimmenzahl verlangt wird.
Artikel 15.
Der Vorsitz im Bundesrathe und die Leitung der Geschäfte steht dem
Bundeskanzler zu, welcher vom Präsidium zu ernennen ist.
aueihe kann sich durch jedes andere Mitglied des Bundesrathes vermöge
schriftlicher Substitution vertreten lassen.
Artikel 16.
Das Präsidium hat die erforderlichen Vorlagen nach Maaßgabe der Be-
Schlusse des Bundesrathes an den Reichstag zu bringen, wo sie durch Mitglieder
es Bundesrathes oder durch besondere von letzterem zu ernennende Kammiffarie
vertreten werden.
Artikel 17.
Dem Präsidium steht die Ausfertigung und Verkündigung der Bundes-
gesetze und die Ueberwachung der Ausführung derselben zu. Die Anordnungen
(Nr. 6690) und
