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(Nr. 7515.) Privilegium wegen Ausgabe auf den Inbaber lautender fünfprozentiger Ber-
liner Stadt. Obligationen zum Betrage von 2,500,000 Thalern. Vom
30. August 1869.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen rc.
thun kund und fügen hiermit zu wissen, was folgt:
Nachdem der Magistrat Unserer Haupt= und Residenzstadt Berlin mit
Zustimmung der Stadtverordneten-Versammlung darauf angetragen hat, zur
Vollendung des Baues des städtischen Rathhauses, ferner zum Bau eines
städtischen Krankenhauses und eines städtischen Irrenhauses eine neue Anleihe
von zwei Millionen fünfmalhundert Tausend Thaler aufnehmen und zu diesem
Zwecke auf den Inhaber lautende, mit Zinskupons versehene Stadt-Obligationen
ausgeben zu dürfen, ertheilen Wir in Gemäßheit des §. 2. des Gesetzes vom
17. Juni 1833. wegen Ausstellung von Papieren, welche eine Zahlungsverpflich-
tung an jeden Inhaber enthalten, durch gegenwärtiges Privilegium zur Aus-
stellung von zwei Millionen fünfmalhundert Tausend Thaler Berliner Stadt.
„Obligationen, welche nach dem anliegenden Schema, und zwar:
in 74 Stück à 1,000 Thaleer . 74,000 Thaler,
"l 1, 470 à 500 -........ 735,000-
-4,955-ix200·........ 991,000
"7,000 à 100 700,000
zusammen 2/,500,000 Thaler,
auszufertigen, mit fünf vom Hundert jährlich zu verzinsen und, von Seiten der
Gläubiger unkündbar, mit zwei vom Hundert, sowie mit den ersparten Zinsen
der eingelösten Obligationen nach dem festgestellten Tilgungsplan durch Ver-
loosung oder Ankauf in den Jahren 1872. bis spätestens 1897. zu amortisiren
sind, uübrigens aber von der Stadt vor Ablauf von fünf Jahren nach Beginn
der Emission nicht gekündigt werden sollen, mit Vorbehalt der Rechte Dritter,
Unsere landesherrliche Genehmigung, ohne jedoch dadurch den Inhabern der
Obligationen in Ansehung ihrer Befriedigung eine Gewährleistung Seitens des
Staats zu bewilligen.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem
Königlichen Insiegel.
Gegeben Berlin, den 30. August 1869.
(1. )!Wilhelm.
Zugleich für den
Minister des Innern:
Frh. v. d. Heydt. Gr. v. Itzenplitz.
Jahrgang 1869. (Nr. 7515.) 146 Sche-
