Reservefonds.

Deichkassenbeiträge.


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und  woher  solche  sonst  entstehen  möchten.  Ebenso  werden  sämmtliche  den  Verbänden
  irgend  woher  entstehenden  Ausgaben  aus  diesen  Kassen  bestritten.

g.  8.

Der  gewöhnliche  Deichkassenbeitrag  zum  Ausbau  und  zur  Unterhaltung
der  Deich·  und  Entwässerungs-  und  sonstigen,  von  den  Verbänden  auszuführenden
  und  zu  unterhaltenden  Anlagen  bleibt  bestehen,  wie  derselbe  durch  die  im
*  gend  im  Nieder-Oderbruch  geltenden  Deichkataster  (Deichrollen)  festesetzt
  i
8  Den  Deichämtern  bleibt  es  überlassen,  unter  Genehmigung  der  Aufsichtsbehörde
  die  Höhe  des  gewöhnlichen  Beitrages  anderweit  zu  bestimmen.

Wenn  die  Erfüllung  der  Sozietätszwecke  einen  größeren  Aufwand,  als
solcher  durch  die  gewöhnlichen  Beiträge  geleistet  werden  kann,  erfordert,  so  muß
der  Mehrbetrag  als  außerordentlicher  Beitrag  nach  Verhältniß  der  gewöhnlichen
Beiträge  auf  die  Deichgenossen  ausgeschrieben  und  von  diesen  aufgebracht
werden.

G.  9.

Wenn  die  gewäöhnlichen  Deichkassenbeiträge,  nachdem  daraus  für  die  Sozietätszwecke
  bestimmungsmäßig  gesorgt  worden,  Ueberschüsse  ergeben,  so  sollen
diese  bis  zur  Höhe  von  25,000  Thalern  in  jedem  Verbande  zu  einem  Reservefonds
  gesammelt  und  mit  guter  Sicherheit  zinsbar  belegt  werden.

Der  Reservefonds  darf  nicht  zu  den  laufenden  und  gewöhnlichen  Ausgaben
  des  Verbandes,  sondern  allein  für  folgende  Jwecke  verwendet  werden:

a)  für  die  Herstellung  der  durch  Eisgang  oder  Hochwasser  zerstörten  oder
ungewöhnlich  beschädigten  Deiche,  Schleusen,  Wehre  und  Kanäle,  soweit
die  Herstellungskosten  aus  den  gewöhnlichen  Einnahmen  nicht  bestritten
werden  können;

b)  für  den  Neubau  oder  die  Hauptreparatur  der  vorhandenen  Schleusen,
Wehre,  Siele  und  Brücken.

S.  10.

Wenn  nach  Bildung  der  Reservefonds  und  Abzahlung  der  Sozietäts-Schulden
  die  gewöhnlichen  Deichkassenbeiträge  das  jährliche  Geldbedürfniß  der
resp.  Verbände  übersteigen  sollten,  so  sind  die  Beiträge  nach  Verhältniß  des
Ueberschusses  zu  ermäßigen.

.  11.

Die  Deichgenossen  sind  bei  Vermeidung  der  administrativen  Exekution  gehalten,
  die  gewöhnlichen  sowohl,  wie  die  außerordentlichen  Beiträge  in  den  von
den  Deichämtern  zu  bestimmenden  Terminen  zu  zahlen  und  kostenfrei  an  die
Deichkasse  abzuführen.

Bei  Gemeinden  geschieht  die  Erhebung  und  Abführung  der  Beiträge  wie
die  der  öffentlichen  Abgaben.

Die  Beschlüsse  der  Deichämter  über  die  Höhe  der  zu  entrichtenden  außerordentlichen
  Beiträge,  sowie  über  die  Zahlungstermine  der  Beiträge,  werden

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