Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1869. (60)

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Provinz  Brandenburg,  Regierungsbezirk  Potsdam.

(Stadtwappen.)
Neustadt-Eberswalder  Stadt-Obligation
Littr.  .  .  .  ..  M  ....
über
...............  Thaler  Preußisch  Kurant.
Ausgefertigt  in  Gemäßheit  des  landesherrlichen  Privilegiums  vdoo.
(Gesetz.  Samml.  von  18..  S.  .  .).

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Wir,  Magistrat  der  Stadt  Neustadt-Eberswalde,  urkunden  und  bekennen  hierdurch,
  daß  der  Inhaber  dieses  Schuldscheins  der  hiesigen  Stadt  ein  Darlehn
von  Thalern,  geschrieben  ...  Thalern  Preußisch
Kurant  gegeben  hat,  dessen  Empfang  wir  hiermit  bescheinigen.  Diese  Schuldsumme
  bildet  einen  Theil  des  zur  Ausführung  öffentlicher  Bauten  und  zu  anderen
kommunalen  Bedürfnissen  in  Gemäßheit  des  Allerhöchsten  Privilegiums  vom
...............  aufgenommenen  Darlehns  von  50,000  Thalern.

Die  Rückzahlung  dieses  Darlehns  erfolgt  von  dem  Jahre  der  Emission
der  Obligationen  ab  binnen  spätestens  fünf  und  dreißig  Jahren  nach  Maaßgabe
des  festgestellten  Tilgungsplanes  dergestalt,  daß  die  darin  jährlich  ausgeworfene  Amortisationsrate
  von  mindestens  Einem  Prozent  der  Gesammtanleihe  unter  Hinzurechnung
  der  durch  die  Tilgung  ersparten  Zinsen  in  den  städtischen  Haushalts-Etat
aufgenommen  und  aus  diesem  Tilgungsfonds  die  Stadt-Obligationen  vermittelst
Ausloosung  oder  freien  Ankaufs  eingelöst  werden.

Die  Stadtgemeinde  Neustadt=  Eberswalde  behält  sich  das  Recht  vor,  den
Tilgungsfonds  durch  größere  Ausloosungen  zu  verstärken,  sowie  sämmtliche  noch
umlaufende  Schuldverschreibungen  zu  kündigen.

Den  Gläubigern  steht  kein  Kündigungsrecht  zu.

Die  ausgeloosten,  sowie  die  gekündigten  Schuldverschreibungen  werden  unter
Bezeichnung  ihrer  Nummer,  sowie  des  Termins,  an  welchem  die  Rückzahlung
erfolgen  seb,  öffentlich  bekannt  gemacht.  Diese  Bekanntmachung  erfolgt  spatestens
drei  Monate  vor  dem  Zahlungstermine  in  dem  Amtsblatte  der  Königlichen  Regierung
  zu  Potsdam  und  im  Staatsanzeiger.

Wenn  eines  dieser  Blätter  eingehen  sollte,  wird  nach  Bestimmung  der
Königlichen  Regierung  ein  entsprechendes  anderes  Blatt  gewählt  werden,  ebenso
falls  ein  substituirtes  Blatt  demnächst  cingeht.

Bis  zu  dem  Tage,  an  welchem  solchergestalt  das  Kapital  zurückzugeben

(Xr.  7417)  96°  ist,