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mungs- und sonstigen Wasserverhältnisse ein Wasserbauverständiger beigeordnet
werden kann, werden von der Regierung ernannt.
Mit dem Resultate der Untersuchung werden die Beschwerdeführer und
der Vorstand bekannt gemacht. Sind beide Theile mit dem Resultate einverstanden,
so wird das Kataster danach berichtigt, andernfalls werden die Akten
der Regierung zu Königsberg zur Entscheidung über die Beschwerden eingereicht.
Binnen sechs Wochen nach erfolgter Bekanntmachung der Entscheidung ist Rekurs
dagegen an den Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten zulässig.
Wird die Beschwerde verworfen, so treffen die Kosten derselben den Beschwerdeführer.
Das festgestellte Kataster wird von der Regierung ausgefertigt
und dem Verbandsvorstande zugestellt.
KC. 5.
Der Staat gewährt dem Verbande die Kosten für die Vorarbeiten, ferner
während der Bauausführung die Remuneration des Königlichen Kommissarius
und des Bautechnikers (H. 21.) und außerdem, sobald und soweit die Mittel des
Central- Meliorationsfonds dies gestatten, das Anlagekapital als Darlehn, welches
fünf Jahre zinsfrei ist.
Nach Ablauf der fünf Jahre wird das Darlehn mit drei Prozent verzinft
und außerdem mit zwei Prozent amortisirt, dergestalt, baß jährlich fünf Prozent
des ursprünglichen Darlehnsbetrages in halbjährlichen Raten postnumerando
gezahlt werden, und davon drei Prozent des jedesmaligen Darlehnsrestes auf
Bsen, der Ueberschuß aber als Kapitalstilgung berechnet wird.
S. 6.
Jedes Mitglied hat dem Verbande von seinen Grundstücken diejenigen
Flächen, welche zum Bau der Zuleitungs= und Ableitungsgräben erforderlich sind,
sowie alle nöthigen Materialien soweit ohne Entschädigung abzutreten, als der
bisherige Nutzungswerth nach voraussichtlicher Schätzung durch die ihm demnächst
verbleibende Grasnutzung auf den Dammböschungen und Uferwänden und durch
die sonstigen aus den Meliorationsanlagen erwachsenden zufälligen Vortheile aufewogen
wird. Streitigkeiten hierüber werden, mit Ausschluß des Rechtsweges,
schiedeichderlig, entschieden (I. 17.).
Die sonstigen zur Ausführung der Melioration, namentlich zur Anlegung
der Gräben, Brücken, Schleusen, Wehre und Wege erforderlichen Grundstchk
werden im Mangel der Einigung von der Sozietät nach den Vorschriften des
Gesetzes über die Benutzung der Hrivatflüsfe vom 28. Februar 1843. zur servitutarischen
Benutzung, resp. als Eigenthum erworben. Danach steht die Entscheidung
darüber, welche Grundstücke für obige Zwecke in Anspruch zu nehmen
sind, der Regierung in Königsberg, mit Vorbehalt des innerhalb einer Präklusiofrist
von sechs Wochen einzulegenden Rekurses an das Königliche Ministerium
für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten, zu.
Die Ermittelung und Feststellung der Entschädigung erfolgt ebenfalls durch
Jahrgang 1869. (Nr. 7421.) 98 die
