Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1824. (8)

daß  an  allen  Untersuchungssachen,  wo,  wegen  Unvermögenhrit  des  Inkulpaten,  dle
Kosten  niedergeschlagen  werden  müssen,  keine  anderen  Kosten  als  die  baaren  Auslagen
  für  Atung,  Transport,  Porto  und  Kopialien  von  den  gegenseitigen  Beherden,
  sowohl  Landeöherrlichen,  als  Patrimonial-Gerichten,  berechnet  und  erstakttet
werden  sollen,  wobey  unter  der  Abung  auch  Arzt=  und  Kurkosten,  Lagerstroh,  Wäschs
und  nothdürftige  Bekleidungöstücke  zu  verstehen  seyn  würden,

zur  Nachticht  und  Nachachtung  hiermit  öffentlich  bekannt  gemacht.
Weimar  den  roten  März  1824.

Großherzogliche  Süchsische  Landeöreglerung.
von  Miller.

IV.  um  in  daß  Verfahren  bey  der  Berechnung  und  Bepbringung  der  Justiz-Sporteln,
  so  weit  solche  der  Großherzoglichen  Kammer  von  den  Justiz-Ober=  und  Unterbehörden
  als  Restengewährschaft  zugerechnet  werden.,  mehr  Uebersicht  und  Einheit  zu  bringen
und  der  Finanz-Vehörde  die  ihr  obliegende  Fürsorge  für  Beytreibung  solcher  Sportel-Reste,
so  wie  die  damit  in  Verbindung  stehende  Kaduzirung  und  resp.  Erlaßbewilligung  bey  wirklich
  inerigiblen  Resten  zu  erleichtern,  haben  Se.  Königliche  Hoheit,  der  Großherzog,
gnädigst  beschlossen,  daß  Höchstdero  Kammer-Kollegium,  in  Ansehung  aller  demselben  als
Rechnungêgewährschaft  von  den  Sportel-  Einnehmern  bereits  überwiesenen  Sportel-Reste,
die  alleinige  Kognition  und  Schlußfassung  rücksichtlich  eines  Erlasses  oder  einer  Kaduzirung
zustehen  und  daher  jedes  diesfallsige  Gesuch  von  Seiten  der  Sportel-Restanten  lediglich
an  gedachtes  Kollegium  gerichtet,,  auch  von  den  Justiz-Unterbehbrden  in  den  geeigneten
Hhällen  dahin  berichtet  werden  soll.

Dabey  versteht  es  sich  jedoch  von  selbst,  daß  bierunter  solche  Sporkeln  nicht  mit  bo
griffen  sind,  über  deren  Erlasi  und  Niederschlagung  gerichtlich  erkannt  wird.

Von  Großherzoglicher  Landeregierung  wird  auf  höchsten  Befehl  solches  sämmtlichen
betheiligten  Unterthanen  und  Justiz-Behörden  zur  Nachachtung  bekannt  gemacht,  auch  werden
  letztere  zugleich  angewiesen,  zu  möglichster  Verminderung  der  Restenhäufung,  dahin  ferner
  ernstlichen  Bedacht  zu  nehmen,  dah  die  gerichtlichen  Kosten  zeitig  und  so  viel  möglich
noch  während  des  gerichtlichen  Verfahrens,  nahmentlich  bey  Insinuation  der  Ausfereigungen,
und  vor  Publikation  der  Erkenntnisse,  erhoben  und  beygebracht  werden.

Weimar  den  1sten  März  1824.

Großherzogliche  Sächsische  Landesreglerung.

von  Müller.