Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856. (47)

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zehn  Tage,  außerdem  so  oft  der  Vorsitzende  es  für  nöthig  erachtet.  Wenn  bei
diesem  zwei  oder  mehr  Mitglieder  des  Verwaltungsrathes  darauf  antragen,  so
muß  binnen  acht  und  vierzig  Stunden  eine  außerordentliche  Konferenz  zusammenberufen
  werden.

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Die  Beschlüsse  des  Verwaltungsrathes  werden  nach  absoluter  Sti
mehrheit  der  anwesenden  Mitglieder  gefaßt.

Im  Falle  der  Stimmengleichheit  überwiegt  die  Stimme  des  Vorsitzenden
oder  in  dessen  Abwesenheit  seines  Stellvertreters,  beziehungsweise  des  in  deren
Stelle  tretenden  anwesenden  Mitgliedes  des  Verwaltungsrathes,  welches  an
Lebensjahren  das  alteste  ist.  Zur  Fassung  eines  gultigen  Beschlusses  ist  die
Anwesenheit  von  wenigstens  vier  Mitgliedern  erforderlich.

g.  21.

Der  Verwaltungsrath  beraͤth  und  verfuͤgt  innerhalb  der  Grenzen  des
Statuts  uͤber  alle  Angelegenheiten  der  Gesellschaft,  soweit  solche  nicht  der  Beschlußnahme
  der  Generalversammlung  vorbehalten  sind;  namentlich  bestimmt  er
über  Anlegung  der  disponiblen  Fonds,  normirt  die  Höhe  der  zu  bewilligenden
oder  in  Anspruch  zu  nehmenden  Kredite.  Er  beschließt  uber  das  Erforderniß,
die  Art  und  Weise,  sowie  über  die  Bedingungen  der  zu  machenden  Anleihen.

Er  entscheidet  über  die  Erwerbung  und  Veräußerung  von  Immobilien,
über  Neubauten,  große  Reparaturen  an  den  Immobilien,  sowie  über  Plan  und
Umfang  der  zu  erwerbenden  oder  zu  errichtenden  Etablissements.  Er  entscheidet
über  alle  Verträge,  welche  sich  auf  die  Regulirung  der  Preise  und  des  Absatzes
der  Produkte  der  Gesellschaft  beziehen,  sowie  über  alle  Ankäufe  von  Rohprodukten
  für  die  Fabrikation  oder  für  den  Handel  der  Gesellschafr,  insofern  dazu
nicht  der  Generaldirektor  durch  besonderen  Auftrag  ermächtigt  ist.  Er  ernennt
und  entsetzt  den  Generaldirektor,  sowie  alle  übrigen  Beamte  der  Gesellschaft.
Er  bestimmt  die  Gehälter  der  Beamten  und  die  allgemeinen  Verwaltungskosten.
Er  ist  befuge,  alle  Beamte  der  Gesellschaft  wegen  Dienstvergehen,  Fahrlässigkeit,
  oder  aus  anderen  Gründen  zu  entlassen;  jedoch  erfordert  der  desfallsige
Beschluß  die  Uebereinstimmung  von  mindesiens  vier  Mitgliedern  des  Verwaltungsrathes.
  Oer  Verwaltungsrath  erlatzt  und  eindert  die  speziellen  Dienst-Instruktionen
  für  den  Generaldirektor.  Er  ist  berechtigt,  über  alles,  was  das
Interesse  der  Gesellschaft  betrifft,  Verträge  und  Kompromisse  abzuschließen,  sich
zu  vergleichen  und  zu  substituren.  Sowie  der  Verwaltungsrath  selbst  handeln
und  unterhandeln,  Vergleiche  und  Kompromisse  über  alle  Angelegenheiten  der
Gesellschaft  abschließen  kann,  so  isi  er  auch  befugt,  in  allen  diesen  Beziehungen
sich  vertreten  zu  lassen.

Der  Verwaltungsrath  ist  befugt,  eines  oder  mehrere  seiner  Mitglieder,
(Nr.  1529.)  sowie