Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1876. (67)

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Regulatib
für  die
Verwaltung  der  den  Neubau  und  die  Unterhaltung  der  Provinzialchausseen
  einschließlich  der  der  Provinz  überwiesenen  bisherigen  Staatschausseen
  betreffenden  Angelegenheiten  und  die  Unterstützung  des  Kreisund
  Gemeindewegebaues  in  der  Provinz  Posen.

K.  1.
Provinzialständische  Kommission  für  den  Chaussee-  und  Wegebau.

Die  Verwaltung  der  den  Neubau  und  die  Unterhaltung  der  Provinzialchausseen
  betreffenden  Angelegenheiten,  sowie  die  Bewilligung  von  Unterstützungen
für  den  Gemeinde=  und  Kreiswegebau  in  der  Provinz  Posen  wird  einem  besonderen
  ständischen  Organ  übertragen,  welches  den  Namen:
„Provinzialständische  Kommission  für  den  Chaussee=  und  Wegebau'““
führt  und  seinen  Sitz  in  der  Stadt  Posen  hat.

Zu  den  Provinzialchausseen  werden  gerechnet

a)  die  z.  J.  zur  Unterhaltung  auf  die  Provinz  übernommenen  Chausseen,

b)  die  Chausseen,  welche  künftighin  zur  Unterhaltung  auf  die  Provinz

werden  übernommen  werden,  von  dem  Zeitpunkte  der  Uebernahme  an,
sowie  diejenigen  Chausseen,  welche  die  Provinz  künftig  etwa  bauen  wird,

I0)  diejenigen  Staatschausseen,  deren  fernere  Unterhaltung  durch  das  Gesetz

vom  8.  Juli  1875.,  betreffend  die  Ausführung  der  9#F.  5.  und  6.  des
Gesetzes  vom  30.  April  1873.  wegen  Dotation  der  Provinzial-  und
Kreisverbände,  der  Provinz  auferlegt  worden  ist.

KG.  2.

Zusammensetzung  der  Provinzialständischen  Kommission  für  Chaussee=  und  Wegebau.

Die  Provinzialständische  Kommission  für  den  Chaussee=  und  Wegebau  besteht
  mit  Einschluß  des  vorsitzenden  Direktors  aus  7  Mitgliedern.

Der  Direktor  ist  von  dem  Provinziallandtage  für  den  Zeitraum  von  sechs
Jahren  zu  wählen  und  vom  Könige  zu  bestätigen.  Er  hat  seinen  Wohnsitz  in
(der  Stadt  Posen  zu  nehmen.  Er  wird  vom  Oberpräsidenten  beeidigt  und  in
sein  Amt  eingeführt.  Im  Falle  seiner  Behinderung,  wenn  diese  voraussichtlich
nicht  länger  als  sechs  Wochen  dauert,  wird  er  durch  ein  von  der  Kommission
aus  ihrer  Mitte  für  das  laufende  Verwaltungsjahr  zu  wählendes  Mitglied  vertreten.
  Wird  er  für  längere  Zeit  seine  Funktionen  auszunben  verhindert,  so  ernennt
der  Oberpräsident  für  die  Zeit  bis  zum  Zusammentritt  des  nächsten  Provinziallandtages
  einen  Stellvertreter.  Di

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