Full text : Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1811. (6)

1833

Koͤniglich-Baierisches

1834

Regierungsblatt.

 

LXXX.  Stuͤck.  München,  Samstag  den  28.  Dezember  1311.

 

Allgemeine  Verordnung.

 

(Dle  Fassionen  der  Kron-Lehen,  und  zur  Allodifikation
  geeigneten  Ritter-,  und  mit  Jurisdiktion
  versehenen  Beutel-Lehen  betreffend.)
Wir  Maximilian  Joseph,

von  Gottes  Gnaden  Koͤnig  von  Baiern.

Cstbieten  Allen  und  Jeden,  die  Dieses  lesen,
  oder  lesen  hören,  Unsere  Gnade,  und
Unseren  Gruß,  und  fügen  denselben  anmit
zu  wissen:

Nachdem  Wir  in  dem  Edikte  über  die
Lehen=  Verhältnisse  vom  7.  Juli  1808  die
Bestimmungen,  unter  welchen  künftig  Lehen
in  Unserem  Reiche  bestehen,  die  bisher  bestandenen
  aber  in  freies  Eigenthum  übergehen
  können,  ausgesprochen,  und  zugleich
verordnet  haben,  daß  sowohl  die  Festsezung
der  Klassen  für  die  künftig  bestehenden  Mann-Lehen
  der  Krone  als  auch  die  Berechnung
der  Allodisikations-Gebühren  bei  den  aus
dem  Lehen-Verbande  tretenden  biöherigen
Lehen,  auf  den  wahren  Werth  derselben,
die  Ausmittlung  der  jährlichen  Ablssungs-Tare
  für  die  ehemals  üblich  gewesene  Ritterpferde:
  Stellung  hingegen  auf  die  reinen

Lehen,  Einkünfte  sich  gründen  solle:  so  ist
es  zur  Ausführung  dieses  auf  die  Beförderung
  des  National:  Wohlstandes  abzielenden
  neuen  Lehen=  Systems  nothwendig,  daß
vor  allem  der  Werch  eines  jeden  Lehens  und
neben  demselben  bei  den  fortbestehenden,  mit
der  ehemaligen  Rirterpferde=  Stellung  belasteten
  Thron=  und  Kanzlei-Lehen  auch  ihr
reiner  Ertrag  hergestellt  werde.

In  dieser  Absicht  haben  Wir  beschlossen,
und  beschliessen  wie  folgt:

ie

Acke  Unsere  Vasallen,  welche  ehmalige
Reichs-,  dann  Provinzial-,  Ricter=  und  mie
Jurisdiktion  versehene  Beutel-Lehen  in  Unserem
  Reiche  bestzen,  (nur  mit  Ausnahme
derjenigen  Lehen,  welche  von  dem  ehemalie
gen  Tiroler-Lehen-Hofe  relevirten,  worüber
die  besonders  bestehenden  Verordnungen  forthin
  zu  beobachten  sind)  haben  nach  dem  Inhalte
  der  unten  folgenden  Instruktion  die  Fassionen
  über  ihre  Lehen  zu  verfassen,  und  solche
unter  ihrer  Unterschrist  und  Sieglung  längstens
  bis  den  1.  Jänner  1813  bei  Unserem
Ministerium  der  auswärtigen  Angelegenheiten
  um  so  mehr  zu  überreichen,  als  man

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