Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1877. (68) 

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1877.  XI

 

 

Datum  Ausgegeben  Nr.  Nr.
des  riP*  Inhalt.  des  nses5Deite.
Gesetzes  2c.]Berlin.  Stucks.  Gesetzes.
1877.  1877.
19.  März.  8.  Juni.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Ermäßigung  des  Zinsfußes  14.  —  170.
der  nach  dem  Allerhöchsten  Privilegium  vom  Nr.  3.

28.  Februar  1869  (Gesetz  Samml.  S.  490)  vom
Kreise  Greifswald  aufgenommenen  Anleihe
von  fünf  auf  viereinhalb  Prozent.

19.  —  22.  August.]  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteig-  18.  —  214.
nungsrechts  an  die  Gemeinde  Collerbeck  im  Nr.  2.
Kreise  Höxter  bezüglich  der  zum  chausseemäfßigen
  Ausbau  des  Kommunalweges  von  Marien
münster  über  Collerbeck  nach  Schwalenberg
im  Fürstenthum  Lippe  erforderlichen,  in  ihrem
Bezirk  belegenen  Grundstücke.

24.  —  9.  April.]  Verordnung,  betr.  die  Kautionen  von  Beam-  9.4104.  109.
·  ten  aus  dem  Bereiche  des  Finan  zministeriums.
  "
28.  —  31.  März.  Bekanntmachung,  betr.  das  Ergebniß  der  Klas.  8.  81900.6-97.

senteuer  Peranlagung  für  das  Jahr  vom
April  1877/78.

28.  —  21.  April.]  Gesetz,  betr.  die  Auflösung  des  Lehnsver-  10.84110
bandes  der  dem  Sachsischen  Lehnrechte,  der
Magdeburger  Polizeiordnung  und  dem  Longobardischen
  Lehnrechte,  sowie  dem  Allgemeinen  Preußischen
  Landrechte  unterworfenen  Lehne  in  den
Provinzen  Sachsen  und  Brandenburg.

28.  —  8.  Juni.  Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  den  Inhaber  lau-  14.  —  170.
tender  Obligationen  der  Stadt  Hagen  in  Nr.  4.
Westfalen  im  Betrage  von  1,500,000  Mark.

20.  —  4.  Mai.  Gesetz,  betr.  die  Verwendung  von  Beständen  für  11.  8499.14-5

außerordentliche  Bedürfnisse  der  Bauverwal.
tung  im  Etatsjahre  1877/78  und  die  Aufnahme
einer  Anleihe  zur  Deckung  der  Ausgaben  für
Bauausführungen  auf  den  Staatseisenbahnen.



31.  —  21.  April.Gesetz,  betr.  die  Revision  —  beziehentlich  Ab-  10.  8496.  121.
änderung  —  der  Reglements  der  öffentlichen
Feuersozietäten.

4.  April.  21.  —  Gesetz,  betr.  die  Ausdehnung  des  Fischereigese  10.  8197.  122.

tzes
für  den  Preußischen  Staat  vom  30.  Mai  1874
auf  den  Kreis  Herzogthum  Lauenburg.

 

 

 

 

 

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