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Tentral-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

Reichsamt  des  Innern.

·  2

Zu  beziehen  durch  alle  Vostanstalten  und  Buchhandlungen.

 

XX.  Jahrgang.

Berlin,  Freitag

 

den  25.  März  1892.

X  13.

 

 

Inhalt:  1.  Handels=  und  Gewerbe.  Wesen:  Abänderung

2.

-

der  Instruktion  über  die  Führung  der  Eintragsrolle
Seite  155

Finanz-Wesen:  Nachweisung  der  Einnahmen  des  Reichs
vom  1.  April  1891  bis  Ende  Februar  1892;  —  Beginn  2c.
der  Eintragungen  in  das  Reichsschuldbuch  156

Zoll=  und  Steuer-Wesen:  Befugniß  einer  Steuerstelle  157
Marine  und  Schiffahrt:  Erscheinen  eines  weiteren  Heftes

der  Entscheidungen  des  Ober-Seeamts  und  der  Seeämter
  .  157

5.  Konsulat.  Wesen:  Todesfall;  —  Exequatur-  Ertheilung

158

A.  Militär-Wesen:  Abänderungen  des  Verzeichnisses  der  für

Bewerbungen  um  Stellen  der  Marine=  Verwaltung  zuständigen

  Behördien  138
é.  Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
Reichsgebiet  ........  159

 

1.  Handels=  und  Gewerbe  =  Wesen.

Bekanntmachung,
betreffend  die  Abänderung  der  Instruktion  über  die  Führung  der  Eintragsrolle.

In  der  gemäß  §.  41  des  Gesetzes,  betreffend  das  Urheberrecht  an  Schriftwerken  u.  s.  w.,  vom
11.  Juni  1870  erlassenen  Instruktion  über  die  Führung  der  Eintragsrolle  vom  7.  Dezember  1870  (abgedruckt
  im  Central-Blatt  von  1876  S.  120)  kommt  in  §.  3  der  zweite  Satz,  welcher  lautet:

Wird  der  Antrag  schriftlich  gestellt,  so  muß  die  Aechtheit  der  Unterschrift  des  Antragstellers

gerichtlich  oder  notariell  beglaubigt  sein.

in  Wegfall.

Berlin,  den  23.  März  1892.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Bosse.

 

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