Metadata : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1880. (71)

XXIV

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1880.

 

Datum

des
Gesetzes  rc.

Ausgegeben
zu
Berlin.

Inhalt.

Nr.
des

Stücks.

Nr.
des

Gesetzes.

Seite.

 

1880.
20.  Juni.

20.

2

1—
-

 

1880.
3.  August.

8.  Septbr.

16.  Oktbr.

2.  Juli.

23.  August.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  den  Kreis  Rosenberg  bezüglich  der
zum  Bau  einer  Chaussec  von  Landsberg
über  Neudorf,  Seichwitz,  Uschütz  bis  zur  Kreuzburger
  Kreisgrenze  in  der  Richtung  auf  Pitschen
erforderlichen  Grundstücke,  sowie  des  Rechts  zur
Erhebung  des  tarifmäßigen  Chausseegeldes  auf
dieser  Straße.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Herabsetzung  des  Zinsfußes
  der  in  Gemäßheit  des  Allerhöchsten  Privilegiums
  vom  2.  Dezember  1867  aufgenommenen
  Anleihe  der  Stadt  ÖOschersleben
von  fünf  auf  vier  und  einhalb  Prozent.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Herabsetzung  des  Zinsfußes
  der  in  Gemäßheit  des  Allerhöchsten  Privilegiums
  vom  5.  Juli  1861  aufgenommenen
Anleihe  der  Stadt  Duisburg  von  fünf  auf
vier  und  einhalb  Prozent.

Statut  für  den  Deich-  und  Entwässerungsverband
  der  Propsteier  Salzwiesen-Niederung.


Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung
des  Grundbuchs  für  die  Bezirke  der  Amtsgerichte
  Neuhaus  an  der  Elbe  und  Northeim
in  der  Provinz  Hannover.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Gemeinde  Odenthal
im  Kreise  Mülheim  a.  Nh.  zur  Erwerbung  der
zur  Verlegung  des  Kommunalweges  von  Odenthal
nach  Bergisch=  Gladbach  auf  der  Strecke  von
Funkenhofer  Mühle  bis  Höhe  erforderlichen
Grundstücke.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Uebertragung  der  dem
Oberstlieutenant  von  Tiele--Winkler  auf
Miechowitz  bezüglich  der  von  demselben  erbauten,
in  das  Eigenthum  und  die  Unterhaltung  des
Kreises  Beuthen  zu  übernehmenden  Chaussee
vom  Sollhause  Oberlagiewnik  durch  das
Dorf  gleichen  Namens  und  die  Kolonie  Brzezina
  bis  zum  Anschluß  an  die  Gleiwitz-Königshütter
  Chaussee  bei  Lipine  verliehenen  Rechte
auf  den  genannten  Kreis.

 

 

28.

31.

30.

30.

 

 

363.
Nr.  1.

353.
Nr.  2.

350.
Nr.  3.