— 143 — 
Gesetz-Sammlung 
für die 
Königlichen Preußischen Staaten. 
Nr. 16— 
  
  
Inhalt: Geseyh, betreffend die Errichtung und Unterhaltung von Fortbildungsschulen in den Provinzen West- 
preußen und Posen, S. 143. — Geseh, betreffend die Bestrafung der Schulversäumnisse im Gebiete 
der Schulordnung für die Elementarschulen der Provinz Preußen vom 11. Dezember 1845 und des 
Schulreglements vom 18. Mai 1801 für die niederen katholischen Schulen in den Städten und auf 
dem platten Lande von Schlesien und der Grafschaft Glatz, S. 144. — Verfügung bes Justig- 
ministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs für einen Theil der Bezirke der Amtsgerichte Dannen- 
berg und Quakenbrück, S. 146. — Bekanntmachung der nach dem Gesetz vom 10. Upril 1872 
durch die Regierungs-Amtsblätter publizirten landesherrlichen Erlasse, Urkunden 2c., S. 148. 
  
(Nr. 9127.) Gesetz, betreffend die Errichtung und Unterhaltung von Fortbildungsschulen in 
den Provinzen Westpreußen und Posen. Vom 4. Mai 1886. 
Wir Wilhelm) von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. 
verordnen, mit Zustimmung der beiden Häuser des Landtages der Monarchie, 
was folgt: 
· §.1. 
Zur Errichtung und Unterhaltung von Fortbildungsschulen in den Pro- 
vinzen Westpreußen und Posen ist der Minister für Handel und Gewerbe den 
Gemeinden laufende Zuschüsse aus Staatsmitteln zu gewähren, geeignetenfalls 
auch solche Schulen aus Staatsmitteln zu errichten und zu unterhalten ermächtigt. 
2. 
An denjenigen Orten jener Provinzen, in welchen die Verpflichtung zum Be- 
suche der Fortbildungsschulen nicht durch Ortsstatut begründet wird, kann von dem 
Minister für Handel und Gewerbe den Arbeitern unter 18 Jahren (F. 120 der Ge- 
werbeordnung) diese Verpflichtung auferlegt werden. Jedoch darf an den Sonntagen 
während der Stunden des Hauptgottesdienstes Unterricht nicht ertheilt werden. 
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem 
Königlichen Insiegel. 
Gegeben Berlin, den 4. Mai 1886. 
. S.) Wilhelm. 
Fürst v. Bismarck. v. Puttkamer. Maybach. Lucius. Friedberg. 
v. Boetticher. v. Goßler. v. Scholz. Bronsart v. Schellendorff. 
  
Ees. Samml. 1886. (Nr. 9127—9128.) 26 
Ausgegeben zu Berlin den 20. Mai 1886.