Derisqes Rei. (Januar 16.) 39
Geräte + 14,9 Mill., planmäßige Ausgabe 96,5 Mill., für Löhne + 26,8
Mill., bei einer Ausgabe von 191 Mill.; bei der Eisenbahnverwaltung
+ 203,1 Mill., planmäßige Gesamtausgabe 2014,6 Mill., darunter für Besoldung
# 17,1 Mill. bei einer Ausgabe von 387,5 Mill., für Löhne + 29,9
Mill. bei einer Ausgabe von 297,6 Mill., für sonstige persönliche Ausgaben
+ 10,8 Mill. bei einer Ausgabe von 134 Mill., für Geräte und Betriebsstoffe
# 66,5 Mill. bei einer Ausgabe von 306,8 Mill., für Unterhaltung usw.
der baulichen Anlagen + 11,6 Mill. bei 322,6 Mill. Ausgabe, für Unterbaltung
usw. der Fahrzeuge + 34,1 Mill. bei 326,7 Mill. Ausgabe, für
Verzinsung der Eisenbahnschuld + 34 Mill. bei 381 Mill. Ausgabe; bei
der Staatsschuldenverwaltung für die Verzinsung der Anleihen
+ 22.1 Mill. bei 443,1 Mill. Ausgabe, für die Verzinsung der zur vorübergehenden
Verstärkung der Betriebsmittel der Generalstaatskasse auszugebenden
Schatzanweisungen K+ 22,5 Mill. bei 57 Mill. Ausgabe.
Unter den Einnahmeverminderungen sind besonders zu nennen:
bei der Verwaltung der Zölle und indirekten Steuern aus der Stempelsteuer
(nach dem Ergebnis der beiden Vorjahre unter Berücksichtigung der
Kriegsverhältnisse) — 26 Mill. bei einer planmäßigen Einnahme von 30 Mill.;
bei der Eisenbahnverwaltung aus dem Personen= und Gepäckverkehr — 52
Mill., planmäßige Einnahme 678,3 Mill.; bei der Justizverwaltung aus
Kosten und Geldstrafen — 35 Mill. bei einer Einnahme von 90 Mill. Die
Ausgabeverminderungen, die bei allen Verwaltungen eingetreten sind, belaufen
sich im einzelnen auf kleinere Beträge.
Einnahmen und Ausgaben halten mit 5160,8 Mill., d. i.
350,3 Mill. mehr gegen den Plan des laufenden Jahres, ohne Anleihe
das Gleichgewicht. Im Ordinarium betragen die Einnahmen 5154,1
Mill., die Ausgaben 4954,5 Mill., so daß sich ein Ueberschuß von 199,6 Mill.
ergibt. Im Extraordinarium betragen die Einnahmen 6,6 Mill., die Ausgaben
205 Mill., so daß von dem Ueberschuß des Ordinariums als Zuschuß
im Extraordinarium 198,4 Mill. erforderlich sind. Der Rest von 1,2 Mill.
geht als Rücklage in den Ausgleichsfonds.
Die Endsumme des Staatshaushalts, die unter Berücksichtigung
aller durchlaufenden und einander aufhebenden Posten 5154,1 Mill. beträgt,
ermäßigt sich im Nettovoranschlag, die nur die überschießenden
Einnahmen und Ausgaben berücksichtigt, auf 910,7 Mill., das Mehr der
Schlußsumme gegen 1916 von 350,3 auf 45,5 Mill., während andererseits
der Schatzanweisungskredit gegen 1916 um 2 Milliarden gestiegen ist und
für 1917 5 Milliarden beträgt. Im Nettovoranschlag setzt sich die Einnahme
von 910,7 Mill. zusammen aus: Einkommen= und Ergänzungssteuern
457,1 Mill. (+ 56,8 gegen 1916); Zölle und indirekte Steuern 37,4
Mill. (— 21,9 Mill. gegen 1916); Domänen 19,8 Mill. (+ 0,3 Mill.),
Forsten 88,9 Mill. (+ 0,1 Mill.); Lotterie 12,7 Mill. (— 0,2 Mill.); Seehandlung
4,5 Mill. (wie 1916); Münze 0,2 Mill. (wie 1916); Berg- und
Hüttenverwaltung 22,3 Mill. (+ 1,4); Eisenbahnen 275,5 Mill. (+ 9 Mill.
gegen 1916). Die hauptsächlichen Ausgaben sind: Zuschuß zur Rente des
Kronfideikommißfonds 10 Mill. (wie 1916); öffentliche Schuld 130,6 Mill.
(+ 11 Mill.); Allgemeine Finanzverwaltung 67,3 Mill. (— 1,1); Finanzministerium
108.5 Mill. (+ 5,4); Justizverwaltung 117,5 Mill. (— 34,3 Mill.);
Innere Verwaltung 101,8 Mill. (+ 0,6); Landwirtschaftliche Verwaltung
37 Mill. (+ 0,2); Unterrichtsverwaltung 274,6 Mill. (— 2,7 Mill.). Der Rest
verteilt sich auf die übrigen Staatsverwaltungen.
Dem Hause geht der im Jahre 1914 nicht erledigte Gesetzentwurf
über Familienfideikommisse, Stammgüter und Familienstiftungen
wieder zu. Der Entwurf unterscheidet sich von seinem Vorgänger nament-