Full text : Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1806. (1)

Gewerbsleute  sollen  erlöschen;  der  Magistrar
hat  dagegen  die  vorkommenden  Arbeiten  den
vorhandenen  Gewerbsleuten  abwechslungsweise
  zu  übertragen,  und  den  Lohn  für  die
Arbeit  zu  verrechnen.

30.  Ueberhaupr  sollen  die  Stadt=  und
Marktrichter,  die  Magistrate  und  Marktschreiber
  an  die  genaue  Befolgung  der  Stadtund
  Marktinstruktion  vom  1.  Jänner  1748,
so  weit  dieselbe  noch  keine  Abänderung  erhalten
  hat,  angewiesen  werden.

Zur  Ausführung  dirser  Bestimmungen
wird  ein  Zeitraum  von  3  Monaten  festgesetzt,
innerhalb  welchem  die  Rathswahlberichte,
Vorschläge  und  Fassivnen  eingezogen,  und  die
erforderlichen  Verfügungen  erlassen  werden
sollen.  Nach  Verfluß  dieses  Zeitraumes  hat
die  Landesdirektion  ihren  Bericht  über  den
Vollzug  an  Seine  köntgliche  Masjestät  zu
erstatten.

 

Uebersicht
über
die  Geschäfte  der  Justizstellen  in  Ober  und
Niederbalern  vom  Jahre  1805.

I.  Oberste  Justizstelle  zu  München.
Im  Jahre  1803  fiud  außer  den  Appellationsgesuchen
  heschiosene  Akten  eingelaufen:

  .  .  .  .  281
Erledigt  wurden:
a.  Von  diesen  Akten  134
b.  Von  den  seit  dem  Anfange  der
Regierung  bie  1g  eingelaufe-  290

nen  Akten  .  138
c.  Von  dem  fruͤhern  Rückstande  18

133  —

Ruͤckstaͤndig  blieben:
a.  Von  den  im  Jahre  18o  eingelaufenen
  Akten  .  .  .  147
b.  Von  den  selt  dem  Anfange  der
Regierung  bis  1805  ingtlaufenen

Akten  .  214  1507
c.  Von  dem  schon  früher  erwachsenen
  Rückstande  grdßtentheils
nicht  mehr  betriebener  Akten  1146
An  die  oberste  Justizstelle  in  Ulm  wurden
  uͤbergeben:
vou  Lit.  a.  .  .  .  15
von  Lit.  b.  1#  33

von  Lit.  c.  .  .  .  37

 

WVerbleibt  also  noch  Ruͤckstand  im  Ganzen  1424

 

II.  Hofgerichte  zu  München  und
Straubing.

a.  Civil=  Justiz.

 

      

 

 

bst
G  e  sch  aͤ  fit  e.  enice  -
in?.
Entscheidungen  geschlossener
Alten  .  «503455

Vorbescheide  uͤber  2  74  35
Vergleiche  .  ·73  16

 

 

Kurrentien  —m—.—
Fommissens-Verhndlungen  .867  419
Berichte  118  122
Rückstand  Anerlebigter  i  «

sener  Alten.  .  .  .  84  92