Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1892. (83)

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Leiter  höherer  Unterrichtsanstalten,  desgleichen  die  Verleihung  der
vierten  Rangklasse  an  dieselben  sowie  an  die  zu  2  bezeichneten  Professoren
  Mir  vorbehalten  bleibt;

4)  die  Ernennung  beziehungsweise  Bestätigung  der  Professoren  an  den
höheren  Unterrichtsanstalten,  soweit  dieselbe  nicht  in  geeigneten  Fällen
von  Mir  erfolgt,  dem  Minister  der  geistlichen,  Unterrichts-  und
Medizinal-Angelegenheiten  zusteht;

5)  die  Ernennung  beziehungsweise  Bestätigung  der  Oberlehrer  durch  die
Provinzial-Schulkollegien  erfolgt.

Die  entgegenstehenden  älteren  Bestimmungen  werden  hierdurch  abgeändert

beziehungsweise  aufgehoben.

Dieser  Erlaß  ist  durch  die  Gesetz-Sammlung  bekannt  zu  machen.

Marmor-Palais,  den  28.  Juli  1892.

Wilhelm.

Gr.  zu  Eulenburg.  v.  Boetticher.  Herrfurth.  v.  Schelling.
Frhr.  v.  Berlepsch.  Miquel.  v.  Kaltenborn.  v.  Heyden.
Thielen.  Bosse.

An  das  Staatsministerium.

 

(Nr.  9571.)  Verfügung  des  Justizministers,  betreffend  die  Anlegung  des  Grundbuchs  für  einen
Theil  des  Bezirks  des  Amtsgerichts  Göttingen.  Vom  27.  August  1892.

A#½#  Grund  des  F§.  35  des  Gesetzes  über  das  Grundbuchwesen  in  der  Provinz
Hannover  (Gesetz-Samml.  1873  S.  253)  1879  S.  11)  bestimmt  der  Justizminister,
daß  die  zur  Anmeldung  von  Ansprüchen  behufs  Eintragung  in  das  Grundbuch
im  9F.  32  jenes  Gesetzes  vorgeschriebene  Ausschlußfrist  von  sechs  Monaten
für  die  zum  Bezirk  des  Amtsgerichts  Göttingen  gehörigen  Gemeinden
Geismar  und  Lenglern
am  1.  Oktober  1892  beginnen  soll.

Berlin,  den  27.  August  1892.

Der  Justizminister.
v.  Schelling.

 

 

Redigirt  im  Bureau  des  Staatsministeriums.

Verlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.
(Nr.  9570—9571.)