Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1854. (45)

Staatsbeihalfe.


Sozietäts-Kataster.


—  504  —

6C.  5.

Der  Staat  gewährt  der  Sozietät,  außer  den  im  F.  51.  des  Gesetzes
vom  28.  Februar  1843.  bestimmten  Vortheilen,  die  Kosten  für  die  Vorarbeiten
und  für  die  Remuneration  des  Königlichen  Kommissarius  und  des  Baubeamten,

welche  mit  der  Ausführung  der  Meliorationsanlagen  von  den  Staatsbehörden
beauftragt  werden.

S.  ö.

In  dem  anzulegenden  Sozietatskataster  sind  die  betheiligten  Grundstücke
nach  Verhältniß  des  ihnen  durch  die  Melioration  erwachsenden  Vortheils  in
vier  Klassen  zu  theilen,  von  denen  ein  Preußischer  Morgen

der  I.  Klasse  zu  fünf  Theilen

=  II.  =  vier  -

-  III.  -  -  drei  2

IV.  -  einem  Theile
heranzuziehen  ist.

Da  sich  der  Vortheil  ungefaͤhr  nach  Verhaͤltniß  der  Kulturart  abstuft,

so  sollen
die  Wiesen  und  die  Hof=  und  Baustellen  ..  zur  Klasse  I.
die  Aecker  und  Güren  ..  -  II
die  Weden

-  -ILII.

und  die  Heiden,  Moore,  Torfstiche  und  Waldungen  —-  IV.
gerechnet,  und  in  diese  Klassen  auf  Grund  des  Grundsteuerkatasters  einregistrirt
werden,  vorbehaltlich  der  Berichtigung  in  solchen  Faͤllen,  wo  das  Grundsteuerkalaster
  in  Folge  neuerer  Kulturveränderungen  von  dem  jetzigen  Zustande  der
Grundstäcke  erheblich  abweicht.

Die  Kosten  der  Binnengräben  und  der  Bewässerungsanlagen  (F.  2.  Nr.  3.)
werden  nach  besonderen  Katastern  aufgebracht,  soweit  die  Feststellung  besonderer
Beitragsverhälenisse  für  diese  Anlagen  nothwendig  wird.

-

Die  Aufstellung  des  allgemeinen  und  der  besonderen  Kataster  erfolgt  unter
  Leitung  des  Koniglichen  Kommissarius,  welcher,  wenn  es  auf  Abschätzungen
ankommt,  zwei  von  der  Regierung  in  Minden  ernannte  Boniteure  zuzieht,  und
sich  bei  dem  Einschätzungsgeschäft  zeitweise  durch  einen  Feldmesser  oder  Katasterbeamten
  vertreten  lassen  kann.

g.  8.

Die  Kataster  sind  den  Vorstaͤnden  der  betheiligten  Gemeinden  extraktweise
mitzutheilen  und  dort,  so  wie  bei  dem  Königlichen  Kommissarius,  vier  Wochen
lang  offen  zu  legen.

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