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worden  sind,  sowie  auf  Grund  der  zu  Lumpzig  am  6.  Juli  1888  abgegebenen
Erklärungen  des  Kirchen-  und  des  Schulvorstandes  und  der  Patronen  von
Lumpzig  folgender  Staatsvertrag  bis  auf  landesherrliche  Genehmigung  abgeschlossen
  worden.

S.  1.

Der  im  Königreiche  Preußen  belegene  Gutsbezirk  Braunshain  scheidet  vom
1.  Juli  1891  an  aus  dem  kirchlichen  Verbande  mit  der  Königlich  Preußischen
Parochie  Hohenkirchen-Wernsdorf,  insbesondere  mit  der  Filialkirchengemeinde
Wernsdorf,  aus  und  tritt  von  demselben  Zeitpunkte  ab  in  den  Kirchenverband
Lumpzig  im  Herzogthume  Sachsen-Altenburg  ein.

S.  2.

Der  Gutsbezirk  Braunshain  scheidet  vom  1.  Juli  1891  an  aus  dem
Schulverbande  mit  der  Königlich  Preußischen  Schulgemeinde  Wernsdorf-Tanna
aus  und  tritt  von  demselben  Zeitpunkte  ab  in  den  Schulverband  Lumpzig  im
Herzogthume  Sachsen-Altenburg  ein.

Vorstehenden  Staatsvertrag  haben  die  beiderseitigen  Kommissare  in  zwei
gleichlautenden  Ausfertigungen  eigenhändig  unterschrieben.

Zeitz,  den  31.  Mai  1891.

Friedrich  Winckler.  Dr.  zur.  Kurt  Stöhr.
(L.  S.)  ·  (L.s.)

Der  vorstehende  Vertrag  hat  auf  beiden  Seiten  die  landesherrliche  Genehmigung
  erhalten.

 

 

(Nr.  9503.)  Verfügung  des  Justizministers,  betreffend  die  Anlegung  des  Grundbuchs  für
einen  Theil  der  Bezirke  der  Amtsgerichte  Aachen,  Eschweiler,  Düren,  Erkelenz,
Gemünd,  Euskirchen,  Rheinbach,  Cleve,  Mörs,  Adenau,  Ahrweiler,  Boppard,
Kirchberg,  Krenznach,  Cöln,  Bergheim,  Mülheim  am  Rhein,  Gummersbach,
Wiehl,  Lindlar,  Waldbroel,  Siegburg,  Wipperfürth,  Bensberg,  Düsseldorf,
Mettmann,  Lebach,  Saarbrücken,  Sankt  Wendel,  Baumholder,  Grumbach,
Merzig,  Perl,  Wadern  und  Saarburg.  Vom  19.  Januar  1892.

Ar#  Grund  des  §.  49  des  Gesetzes  über  das  Grundbuchwesen  und  die  Zwangsvollstreckung
  in  das  unbewegliche  Vermögen  im  Geltungsbereiche  des  Rheinischen
Rechts  vom  12.  April  1888  (Gesetz-Samml.  S.  52)  bestimmt  der  Justizminister,
daß  die  zur  Anmeldung  von  Ansprüchen  behufs  Eintragung  in  das  Grundbuch
im  §.  48  jenes  Gesetzes  vorgeschriebene  Ausschlußfrist  von  sechs  Monaten
für  die  zum  Bezirk  des  Amtsgerichts  Aachen  gehörige  Gemeinde  Rimburg,
für  die  zum  Bezirk  des  Amtsgerichts  Eschweiler  gehörigen  Gemeinden
Eschweiler  (Stadt)  und  Broich,  sowie  für  das  in  demselben  Amtsgerichtsbezirk
  belegene  Eisenstein=  und  Bleierzbergwerk  Bastiansgrube,
(Nr.  9502  —  9503.)