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(Nr. 9508.) Bekanntmachung der Ministerial-Erklärung vom 22. Januar 1892 zu dem
Staatsvertrage zwischen der Königlich Preußischen und der Herzoglich
Braunschweigischen Regierung über die Auflösung des zwischen der Braun-
schweigischen Gemeinde Klein-Rhüden und der Preußischen Gemeinde Groß-
Rhüden bestehenden gemeinsamen Schulverbandes. Vom 19. Februar 1892.
Ministerial-Erklärung.
D. von dem Regierungsrath Rohloff in Hildesheim als Königlich Preußischem
und dem Konsistorialrath Lieff in Wolfenbüttel als Herzoglich Braunschweigischem
Kommissar abgeschlossene Staatsvertrag über die Auflösung des zwischen der
Braunschweigischen Gemeinde Klein-Rhüden und der Preußischen Gemeinde Groß-
Rhüden bestehenden gemeinsamen Schulverbandes, unterzeichnet zu Groß-Rhüden
am 2. Oktober 1891, wird hiermit nach ertheilter landesherrlicher Genehmigung
ratifzirt und dessen Erfüllung in allen Punkten zugesichert.
Zu Urkund dessen ist gegenwärtige Ratifikations-Urkunde unter Beidrückung
des Königlichen Insiegels ausgefertigt worden.
Berlin, den 22. Januar 1892.
Der Königlich Preußische Minister der auswärtigen Angelegenheiten.
In Vertretung:
(L. S.) Frhr. v. Marschall.
Vorstehende Erklärung wird, nachdem sie gegen eine entsprechende Erklärung
des Herzoglich Braunschweig-Lüneburgischen Staatsministeriums vom 4. d. M.
ausgewechselt worden ist, hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht.
Berlin, den 19. Februar 1892.
Der Minister der auswärtigen Angelegenheiten.
Im Auftrage:
Hellwig.
Cr. 9508—9509.) 5