Eigentümer-Grundschuld — Eigentümer-Oypothel Anhang
Das Endergebnis für unser Beispiel ist: Wenn A auf seinem Noch
Gründstück in Erwartung#“ eines ihm von B versprochenen Darlehns von zu
10 000 Mk. für B eine Darlehns-Hypothek von 10 000 Mk. eintragen lassen. § 1113
B aber demnächst das Darlehen ni 75# herwibt, so liegt dem Wort
laute des Grundbuchs und infolgedessen Hür jeden redlichen Drit
ten, der im Vertrauen auf den „öffentlichen Glauben“" des Grundbuchs
die Post von B sich hat abtreten oder verpfänden lassen, oder der sonst
ein „Rechtsgeschäft“ mit B über die Post vorgenommen hat, eine Darlehns-„Hypothek“
von 10,000 Mk. für B vor; im Verhältnisse zwischen
Aund B aber und für jeden Dritten, der dieses Verhältnis (die Nicht
entstehung der arlehns-Frarde 2ung) kennt, gilt nicht der
Wortlaut des Grundbuchs, sondern liegt, der wahren Rechtslage
entsprechend, eine „Grundschuld“ von 10000 Mk. für den Grund
stückseigentümer A vor. Diesem in Vorstehendem Schritt vor Schritt
futwicheben. Ergebnis hat das BGB. die allgemeine rechtliche Fassung gegeben
in den Sätzen:
§ 1168 Abs. 1 Satz 1. Ist die Forderung, für welche die Hypothek be
stellt ist, nücht zur Entstehung gelangt, so steht die Hypothek
dem Eigentümer zu
§ 1177 Abs. 1. Vereinigt sich die Hypothek mit dem Eigentum
in einer Person, ohne daß dem igentnner auch e For erung
zusteht (also im Falle des § 1163), so verwandelt sich die Hypothet in
eine Grundschuld.
Andere Beisei#le zu g uss Abs. 1 Satz 1 sind: Für B ist auf dem
Grundstück des A eine Kaufgelder-Hypothek von 10 000 Mk. eingetragen
auf Grund eines Schein = Kaufes, der nach § 117 nichtig ist, oder auf
Grund eines Wucher-Eeschäftes, das nach § 138 nichtig ist, oder auf
Grund eines später von A oder B wegen Jrrtums oder Betruges mit
Erfolg angefochtenen und daher agees 119, 123, 142 von Anfang an
iihen Kaufvertrages. In allen diesen Fällen steht wegen „Nicht
Entstehung“ der Kausgebder ondrran für die die Hypothek von
10 000 Mk. bestellt ist, na 1163 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 1177
Abs. 1 Satz 1 nicht dem Beine „Hypothek“ von 10 000 Mk., sondern
dem Grundstückseigentümer 4A eine „Grundschuld“ von 10 000
Mark auf seinem egemen Grundstücke zu. Ein weiteres Beispiel
enthält § 868 3PO., abgedruckt unter X am Ende.
In allen diesen Fällen besteht nun die Gefahr, daß B den der
wahren Rechtslage nicht entsprechenden Wortlaut des Grundbuchs zum
Nachteile des & ausbeutet, indem er z. B. die Hypothek von 10 000 Mk. dem
redlichen C, der die Wahrheit nicht kennt, „abtritt“ oder buerpsändet.
wodurch C infolge des „öffentlichen Glaubens“ des Grundbuchs die Post von
10 000 Mk. erwirbt, obgleich sie nicht dem „Abtretenden“ oder „Verpfänder"“
B, sondern dem 4 zustand. Die Mittel, um gegenüber dem unrich
tigen Wortlaute des Grundbuchs die Wahrheit zum Auedruck zu bringen
und jene Gefahr zu vermeiden, geben die * 894, 897, 899 (Eintragung eines
„Widerspruchs“ gegen die Richtigkeit des Grundbuchs).
2. Genau dasselbe Rechtsverhältnis wie bei der „Nicht-En#
stehung" der Forderung, für die eine Hypothek bestellt ist (ogl.
unter 1), liegt vor, wenn die Foarderung. r die die Prpolhet bestellt ist. zwar
rechtsgültig „entstanden“ ist. demnächtt erlischt.
Beispiele: Der Grundstückseigentümer & hat von B ein Darlehen
von 10 000 Mk. empfangen und dafür mit seinem Grundstück Hypothek bestellt.
Später zahlt er das Darlehen zurück (Erlöschen der Forderung durch
Tilgung, n- Abs. 1), oder er stellt gegen die Darlehnsforderung des l#
von 10 000 Mk. eine ihm gegen B Au tehende Kaufgelderforderung von
12 000 Mk. in Höhe von 10 000 Mk. zur usteiten Erloschen der ordrung
gemäß § 389), oder B,„erläßt“ dem A, der sein e ist, die Darlehnsschul
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