XII

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1893.

 

Datum
des

Gesetzes  2c.

zu
Berlin.

Ausgegeben

Inhalt.

Nr.
des

Stücks.

Nr.
des

Gesetzes.

Seite.

 

1893.
1.  März.

1893.
5.  Mai.

26.  April.
bezw.
7.  Juni.

20.  April.

7.  Juni.

 

 

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Anwendung  des  Enteignungsrechts
  bei  der  von  der  Staatsbauverwaltung
  oberhalb  der  Mündung  der
Geeste  auszuführenden  Vergrößerung  des  Hafengebiets
  von  Geestemünde  und  zur  Anlegung
von  Gleisanschlüssen  aus  diesem  Gebiet  an  die
von  Geestemünde  nach  Bremen  führende  Eisenbahn
  behufs  Entziehung  und  dauernder  Beschränkung
  des  hierfür  in  Auspruch  zu  nehmenden
  Grundeigenthums.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  den  Reichs=  (Militär.)
Fiskus  bezüglich  des  zur  Neuanlage  des
Artillerie-Schieß.  und  Uebungsplatzes
bei  Arys  erforderlichen  Grundeigenthums.

Allerh.  Erlaß,  betr.  Abänderung  des  §.  16  Absatz
  2  des  Statuts  der  Centrallandschaft
für  die  reußischen  Staaten  vom  21.  Mai
1873.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  sowie  des  Rechts  zur
Chausseegelderhebung  an  den  Kreis  Culm
für  die  von  ihm  zu  bauenden  Kreischausseen:
1)  von  Zeigland  über  Baiersee,  Baumgarth
und  Stablewitz  nach  Unislaw,  2)  von  Baiersee
  über  Adl.  Groß-  Trzebecz  bis  zur  Thorner
Kreisgrenze  in  der  Richtung  auf  den  Bahnhof
Nawra,  3)  von  Baiersee  nach  Adl.  Dorposch,
4)  von  Kokotzko  über  Borowno,  Dorf  Althausen
  und  Kaldus  nach  Brosowo  und  5)  von
Podwitz  nach  Culm-Dorposch.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Gemeinde  Schöne.
berg  im  Kreise  Teltow  zur  Erwerbung  der
zur  Freilegung  des  Platzes  C  der  Abtheilung  1V
des  Bebauungsplans  der  Umgebungen  Verlins
erforderlichen  Grundfläche.

 

II1.
bezw.
15.

 

 

82.
Nr.  2.

82.
Nr.  3.

80.
Nr.  3.
bezw.

Ar.  4.

80.
Nr.  4.

91.

Nr.  3.