1122  Nr.  179.  1916.

Belianntmachung.
(Nr.  W.  M.  312/10.  16.  K.R.A.),

betreffend  Bestandserhebung  von  Natron=  (Sulfat-)  Zellstoff,  ganz  oder  teilweise
aus  Natron=  (Sulfat-),  Zellstoff  hergestelltem  Papier,  Spinnpapier,  Papiergarn,
ferner  von  Arbeitsmaschinen,  welche  zur  Herstellung,  Bearbeitung  und  Verarbeitung
  von  Spinnpapier  in  Gebrauch  sind.
Vom  20.  November  1916.

Nachstehende  Anordnungen  werden  hiermit  zur  allgemeinen  Kenntnis  gebracht
mit  dem  Bemerken,  daß  jede  Zuwiderhandlung  —  worunter  auch  verspätete  oder  unvollständige
  Meldung  fällt  —,  soweit  nicht  nach  den  allgemeinen  Strafgesetzen  höhere
Strafen  verwirkt  bind,  gemäß  der  Bekanntmachung  über  Vorratserhebungen  vom  2.  Februar
  1915  (RGBl.  S.  54)  in  Verbindung  mit  den  Erweiterungsbekanntmachungen
vom  3.  September  1915  (RGBl.  S.  549)  und  vom  21.  Oktober  1916  (RGBl.  S.  684)
bestraft“)  wird.  Auch  kann  der  Betrieb  des  Handelsgewerbes  gemäß  der  Bekanntmachung
  zur  Fernhaltung  unzuverlässiger  Personen  vom  Handel  vom  23.  September
1915  (Rol.  S.  603)  untersagt  werden.

8  1.
Meldepflicht.
Die  von  dieser  Bekanntmachung  betroffenen  Personen  (meldepflichtige  Personen)
unterliegen  hinsichtlich  der  von  dieser  Bekanntmachung  betroffenen  Gegenstände  (meldebflichtige
  Gegenstände)  einer  monatlichen  Meldepflicht.

8  2.
Bon  der  Bekanntmachung  betroffene  Gegenstände.
Meldepflichtig  sind:
Gruppe  I.  Rohstoffe,  Halb=  und  Fertigerzeugnisse:
¾5  Natron-(Sulfat-)  Zellstoff,
b)Papier  jeder  Art,  ganz  oder  teilweise  aus  Natron=  (Sulfat-)  Zellstoff  hergestellt,
  sofern  die  Vorräte  1000  kg  übersteigen,

)  Ver  vorsätzlich  er  Grund  nicht

Frist  oder  mil

die

wird
6  Monaten
oder  zu