IV

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1893.

 

Datum
bes
Gesetzes  rc.

Ausgegeben
zu
Berlin.

Junhal  t.

Nr.
des

Stücks.

Nr.
des

Gesetzes.

Seite.

 

1892.
17.  Oktbr.

26.

30.

2.  Novbr.

21.

1893.
12.  April.

21.  Janr.

 

 

Allerb.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechts
zur  Chausseegelderhebung  an  den  Kreis
Jerichow  I  für  die  Chaussee  von  Möckern
nach  Leitzkan.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent.-eignungsrechts
  an  die  Stadtgemeinde  Berlin
zum  Erwerbe  der  zu  den  Leitungen  (Kanäle
und  Druckrohr)  des  Radialsystems  XII  der
Kanalisation  von  Berlin  erforderlichen  Grundstücksflächen.


Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  den  Inhaber
lautender  Brovinzial-Anleihescheine  der
Provinz  Posen  bis  zum  Gesammtbetrage  von
10  000  000  Mark.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Anwendung  der  dem
Chausseegeldtarife  vom  29.  Februar  1840
angehängten  Bestimmungen  wegen  der  Chaussecpolizeivergehen
  auf  die  im  Kreise  Dirschau
belegenen  Chausseen  1)  von  Sobbowitz  bis
zur  Kreischaussee  Dirschau  —  Gardschau  bei
Spangau  nebst  einer  Abzweigung  von  Lichtenstein
  über  Dalwin  nach  Rukoschin,  2)  von
Dirschau  am  Eisenbahnviadukt  über  Peterhof
bis  zur  Kreischaussee  Dirschau  —  Gardschau
zwischen  Lunau  und  Spangau,  3)  von  Dirschau
bis  zur  Provinzialchaussee  Dirschan  -Rauden
bei  Gremblin,  4)  von  dieser  Linie  abzweigend
bei  Fischöude  über  Groß-Schlanz  auf  kürzestem
Wege  bis  zur  Provinzialchaussee  Dirschau-Nauden
  bei  Subkau.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent.
eignungsrechts  an  die  Stadtgemeinde  Berlin
behufs  Erwerbes  der  zur  Freilegung  beziehungs.-weise
  Verbreiterung  mehrerer  Straßenstrecken
erforderlichen  Grundflächen.

Verordnung,  betr.  Kautionen  von  Beamten
aus  dem  Bereiche  des  Ministeriums  für  Land.
wirthschaft,  Domänen  und  Forsten.

 

 

 

69.

E□Cu

Nr.  5.