XII
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1894.
Datum #usgegeben
bes
Gesetzes rc.
zu
Berlin.
Inhalt.
Nr.
bes
Stücks.
Nr.
des
Gesetzes.
Seite.
1894.
19. Febr.
1894.
30. März.
9. April.
11. Mai.
15. März.
25. April.
19. Juni.
7. März.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent.
eignungsrechts an den Kreis Nimptsch
für die von ihm zu bauende Chaussee von der
Breslau-Glatzer Provinzialstraße in Nimptsch
nach dem Bahnhof gleichen Namens der Eisen-
bahn Nimptsch — Gnadenfrei, sowie die An-
wendung der dem Chausseegeldtarif vom
29. Februar 1840 angehängten Bestimmungen
wegen der Chausseepolizeivergehen auf diese
Straße.
Allerh. Erlaß, durch welchen der Gemeinde Horst
im Kreise Recklinghaufen das Enteignungs-
recht zur Entziehung und zur dauernden Be-
schränkung des für die Anlage eines Ver-
bindungsweges von Horst in der Richtung
nach Gelsenkirchen bis zur Gemeindegrenze in
Anspruch zu nehmenden Grundeigenthums ver-
liehen worden ist.
Allerh. Erlaß, betr. die Anwendung der dem
Chausseegeldtarife vom 29. Februar 1840
angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee-
polizeivergehen auf die im Kreise Öschers-
leben neu hergestellte Kunststraße von der Dees-
dorf. Aderslebener Feldmarksgrenze über Aders-
leben bis zum Anschluß an die Nodersdorf.
Wegelebener Kreischaussee.
Zusatzbestimmungen zu der Abänderung vom
26. August 1885 des Reglements für die
öffentlich anzustellenden Land (Zeldymesser
Privilegium wegen Ausfertigung auf den In-
haber lautender Anletheschchnr der Stadt
Saarbrücken im Betrage von 360 000 Mark.
Statut für die Ent. und Bewässerungs.
Prnosenschaft im Truftebachthale zu
erghausen im Kreise Wittgenstein.
Bekanntmachung der Ministerial-Erklärung
vom 3. Februar 1894 zu dem Staatsver-
trage zwischen der Königlich Preußischen
und der Königlich Sächsischen Regierung
über die Aufhebung des Kirchen= und Schul-
verbandes der Preußischen Gemeinde sammt
Gutsbezirk Bunitz mit der Königlich Sachsi-
schen Kirchen- und Schulgemeinde Thallwitz.
9 51.
9648.
26.
Nr. 7.
28.
Nr. 4.
74.
Nr. 1.
18.
36.
Nr. 3.
107.
Nr. 1.
13.
