Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1894. (85)

—  117  —

(Nr.  9682.)  Gesetz,  betreffend  die  Errichtung  eines  Amtsgerichts  in  der  Gemeinde  Kalkberge-Rüdersdorf.
  Vom  20.  Juni  1894.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  König  von  Preußen  2c.

verordnen,  unter  Zustimmung  der  beiden  Häuser  des  Landtages  Unserer  Monarchie,
was  folgt:
S.  1.

In  der  Gemeinde  Kalkberge-Rüdersdorf,  im  Kreise  Nieder-Barnim,  wird
ein  Amtsgericht  errichtet.  Demselben  werden  zugelegt,  unter  Abtrennung  von
dem  Bezirk  des  Amtsgerichts  zu  Alt-Landsberg,  aus  dem  Kreise  Nieder-Barnim:
die  Amtsbezirke  Erkner,  Fredersdorf  mit  Ausschluß  von  Dorf  und  Gut  Bollensdorf,
  Herzfelde,  Rehfelde,  Rüdersdorf  und  Schöneiche  mit  Ausschluß  des  zum
Amtsgericht  Köpenick  gehörigen  Gemeindebezirks  und  Gutsbezirks  Schöneiche.

g.  2.
Der  Tag  des  Inkrafttretens  dieses  Gesetzes  wird  durch  Königliche  Verordnung
  bestimmt.
Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Königlichen  Insiegel.
Gegeben  Neues  Palais,  den  20.  Juni  1894.

¶.  S.  Wilhelm.
Gr.  zu  Eulenburg.  v.  Voetticher.  v.  Schelling.  Frhr.  v.  Berlepsch.

Gr.  v.  Caprivi.  Migquel.  v.  Heyden.  Thielen.  Bosse.
Bronsart  v.  Schellendorff.

 

(Xr.  9082—9683)