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4.)  die  Rations=  und  Portionsgelder  mit  zwei  Driteheilen  von  5  Mgr.  4  pf.  auf
jede  Poreion  und  Ration,  start  bisheriger  4  ggr.  4  pf.,  folglich  mit  3  Ngr.  6  pf.

8  3.  Alle  sonstige  Abgaben,  Natural=  und  Geldleistungen,  welche  nicht  ausdrücklich  aufgehoben
  worden  sind,  oder  noch  aufgehoben  werden,  bleiben  unverändert,  wie  bisher,  fortbestehen.

&  4.  Mit  Wollziehung  gegenwärtigen  Gesetzes  haben  Wir  Unser  Finanzministerium
beauftragt.  6

Urkundlich  ist  dieses  Gesetz  von  Uns  eigenhändig  vollzogen  und  Unser  Königliches
Siegel  beigedruckt  worden.

Dresden,  am  131en  August  1840.

Friedrich  August.

Heinrich  Anton  von  Zeschau.

 

 

„74.)  Verordnung,
die  auf  die  Jahre  1841  und  1842  ausgeschriebenen  Steuern  und  Abgaben
betreffend;

Lom  18ten  August  1840.

Duoch  das  unterm  1  3ten  dieses  Monats  erlassene  Finanzgesetz  ist  wegen  Aufbringung
der  in  der  Finanzperiode  von  1840  bis  1842  erforderlichen  Mittel  zu  Deckung  des  gesammten
  S-caatsbedürfnisses  Bestimmung  gerroffen  worden.  ·

Zu  Wollziehung  dieses  Gesetzes  wird  andurch  Folgendes  verordnet:

§  1.  Wegen  der  auf  das  Jahr  1840  zu  enericheenden  Steuern  und  Abgaben  ist
durch  das  Gesetz  vom  6ren  December  1839  und  die  Verordnung  vom  vien  desselben
Monats  und  Jahres  (Gesetz=  und  Verordnungsblatt  S.  297  flg.  und  299  flg.)  bereice
das  Nöchige  festgesetzt  worden.

#l#  2.  In  jedem  der  Jahre  1841  und  1842  sind  die  in  dem  Finanzgesetze  vom
1  3ten  dieses  Monats  einzeln  aufgeführten  Steeuern  und  Abgaben  und  zwar  durchgehends